Für Mittwoch, den 14. Februar, ruft die Kampagne „One Billion Rising“ weltweit dazu auf, gegen Gewalt an Frauen auf die Straße zu gehen und zu tanzen. Dazu erklärt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Linke unterstützt den … Weiter
Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan, machen in ihrem Sofortprogramm klar, wie die AfD jetzt gestoppt werden kann: Linkes Sofortprogramm gegen den Aufstieg der AfD – 4 Punkte gegen rechte Hetze und Gewalt Der … Weiter
Zu den heutigen Streiks des Sicherheitspersonals an 11 deutschen Flughäfen meint Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Ohne das Sicherheitspersonal an den Flughäfen geht nichts. Das zeigt sich an diesem Streiktag ganz besonders. Wir als Linke solidarisieren uns … Weiter
Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland bis zu 690 000 zusätzliche Pflegekräfte in den nächsten 25 Jahren benötigt. Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto), fordert deshalb einen radikalen Kurswechsel in der Pflegepolitik: „Die aktuellen Zahlen … Weiter
Die Linke hat den Bundeshaushalt für das laufende Jahr scharf kritisiert. „Es ist ein unsozialer und ungerechter Kürzungshaushalt ohne Weitsicht“, sagte die Linken-Parteichefin Janine Wissler (Foto) der dpa. Wissler nannte unter anderem Sanktionen für Bezieher von Grundsicherung, bemängelte das Fehlen … Weiter
Jens Spahn (CDU) will eine Änderung des Grundgesetzes, um schärfere Sanktionen beim Bürgergeld durchzusetzen, insbesondere bei den durch die Ewigkeitsklausel geschützten Artikeln 1 und 20, die die Menschenwürde und den demokratischen und sozialen Bundesstaat regeln. Damit würde die vom Bundesverfassungsgericht … Weiter
Die Bundesregierung will trotz selbst auferlegtem Sparzwang für 200 Millionen Euro drei neue Luxus-Hubschrauber für u.a. den Bundeskanzler anschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto): »Das Spardiktat der Ampel wirkt fatal. Überall wird gekürzt – … Weiter
Angesichts der Enthüllungen von correctiv.org über Deportationspläne eines rechten Netzwerkes unter Beteiligung von Mitgliedern von AfD und CDU sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die AfD spielt eine zentrale Rolle bei rechten Bestrebungen, gewaltsam gegen Menschen und … Weiter
Anlässslich der heutigen Beratung des Bundeskabinetts über die Kürzungsliste beim Haushalt sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Bundesregierung kürzt bei denen, die ohnehin wenig haben, statt die die Konzerne und Superreichen stärker zur Kasse zu bitten. Statt … Weiter
Zu dem Beschluss des Parteitages der Grünen zur Asylpolitik sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Ich bedaure sehr, dass der Parteitag der Grünen dem Kurs der Ampel, das Asylrecht immer weiter auszuhöhlen, mehrheitlich gefolgt ist. Von ‚Humanität … Weiter