Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto) äußert sich zur Grundsatzrede und den Ankündigungen zur Agenda 2023 von der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und prognostiziert gegen die Politik der sozialen Kälte Widerstand auf der Straße und kündigt dies ebenfalls … Weiter
Schwerdtner wirft Warken „Austrocknungsprogramm“ für Krankenhauslandschaft vor Osnabrück (ots) Nach den Sparvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. „Warkens Stabilisierungspaket ist nichts anderes als ein Austrocknungsprogramm für die Kliniklandschaft“, … Weiter
Parteivorsitzende über Annäherung zur Union: „Ball liegt im Feld der CDU“ / Linkspartei werde keine „AfD-Politik“ unterstützen Osnabrück (ots) – Die Linkspartei hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union gezeigt. „Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir … Weiter
Parteichefin Schwerdtner legt Zehn-Punkte-Plan zum Autogipfel vor – Schaulaufen der Konzernvorstände Osnabrück (ots) – Anlässlich des Autogipfels an diesem Donnerstag im Kanzleramt fordert die Linke einen staatlichen Transformationsfonds in Höhe von 20 Milliarden Euro jährlich, um den sozial-ökologischen Umbau der … Weiter
Nachdem der Osten weite Teile seiner industriellen Basis verloren hat, droht dies nun auch dem Westen, warnt Ines Schwerdtner (Foto), die Vorsitzende der Partei Die Linke, anlässlich des 3. Oktobers. Die Bundesregierung muss endlich gegensteuern, um die gesamtdeutsche Talfahrt zu … Weiter
Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Linken, fordert von der Bundesregierung, den Preis für das Deutschland-Ticket stabil zu halten und die zusätzlichen Kosten für zu übernehmen. „Der Bund muss die Erhöhung des Deutschland-Tickets rückgängig machen und die zusätzlichen Kosten übernehmen. Wer … Weiter
Anlässlich der abschließenden Beratungen im Bundestag zum Bundeshaushalt 2025 meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: »Der neue Bundeshaushalt ist da – 503 Milliarden Euro aufgebläht auf dem Papier, und dennoch bleibt die Mehrheit mit ihren Nöten alleine … Weiter
Mit Blick auf den beschlossenen Haushalt sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Der Haushalt ist eine Enttäuschung für die hart arbeitende Bevölkerung. Es ist zwar ein Rekordhaushalt, der in einem Rekordtempo erstellt wurde. Doch trotz aller finanziellen … Weiter
Zur heutigen Sitzung zum Haushalt im Bundestag sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung schreibt sich Rekordsummen in den diesjährigen Haushalt, doch unten bei den Menschen und in den Kommunen kommt davon fast nichts an. Der … Weiter
Die Linken-Co-Vorsitzende Ines Schwerdtner hält nichts von Einsparungen und Sanktionen beim Bürgergeld und beklagt öffentliche „Mythen“ bei diesem Thema. „Wir reden sehr, sehr viel über Totalverweigerer“, sagte sie im ZDF-„Morgenmagazin“. „In Wahrheit machen die gerade mal 0,27 Prozent überhaupt der … Weiter