Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Bundestagswahl müssen sich die Grünen nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden Robert Habeck die Grundsatzfrage stellen. Das Ergebnis der Wahl habe den eigenen Ansprüchen nicht genügt, sagte der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister auf dem Landesparteitag der Nord-Grünen … Weiter
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, kritisiert das deutsche Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge scharf. Seiner Ansicht nach seien Sicherheitsüberprüfungen unzureichend und das Verfahren intransparent. NGOs hätten zu viel Einfluss, während staatliche Stellen nicht ausreichend kontrollierten, wer tatsächlich nach Deutschland … Weiter
Seit der Messerattacke von Aschaffenburg ist die Migration Wahlkampfthema. Ein Problem vor allem für die Grünen, so Kolumnist Jan Fleischhauer: „Jetzt machen sie das, was immer geht – der Kampf gegen den Nationalsozialismus in der Geschichte retrograd.“ Text/Foto: Welt Nachrichtensender … Weiter
Mit einer Warnung an den Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, sind die Grünen in ihren Bundesparteitag gestartet. An die Union gewandt sagte die Politische Geschäftsführerin, Pegah Edalatian, es sei inakzeptabel, wie die CDU und CSU eine Abstimmung herbeiführen zu wollen, … Weiter
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz fordert Robert Habeck einen neuen Anlauf in der deutschen Erinnerungskultur. Habeck würdigte in einem Beitrag im „Tagesspiegel“ die Erinnerungsarbeit der vergangenen Jahrzehnte. „Und doch stehen wir heute vor der erneuten … Weiter
Bei einem Parteitag in Berlin wollen die Grünen an diesem Sonntag ihr Programm für die Bundestagswahl beschließen. Erwartet werden rund 2.400 Delegierte. Als Redner sind neben den Partei- und Fraktionschefs auch Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock … Weiter
„Statt Beitragspopulismus fordern wir eine Versachlichung und Entpolitisierung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Ein neues Finanzierungsverfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags muss eine bedarfsgerechte Finanzierung, Planbarkeit, ein resilienteres Verfahren ohne Verfassungsklagen und eine Mitsprache der Landesparlamente sicherstellen“, betont Dorothea Frederking … Weiter
Heute am Sonntag, 17. November 2024, 19.10 Uhr, stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Habeck?“ den Fragen von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und Nachrichtenchefin Anne Gellinek. Direkt im Anschluss an die zu erwartende Nominierung von Robert … Weiter
Nach dem Rückzug der Grünen-Parteispitze rechnet SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer strategischen Neuausrichtung der Grünen auf Schwarz-Grün. „Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Dies geschehe trotz oder … Weiter
Ricarda Lang: „Rücktritt war meine eigene Idee“ Die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang hat sich erstmals nach der Ankündigung ihres Rücktritts in einem exklusiven TV-Interview geäußert. In der ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Ricarda Lang“, die am Montag um 22:50 Uhr im … Weiter