Seit der Messerattacke von Aschaffenburg ist die Migration Wahlkampfthema. Ein Problem vor allem fĂĽr die GrĂĽnen, so Kolumnist Jan Fleischhauer: „Jetzt machen sie das, was immer geht – der Kampf gegen den Nationalsozialismus in der Geschichte retrograd.“ Text/Foto: Welt Nachrichtensender … Weiter
Mit einer Warnung an den Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, sind die GrĂĽnen in ihren Bundesparteitag gestartet. An die Union gewandt sagte die Politische GeschäftsfĂĽhrerin, Pegah Edalatian, es sei inakzeptabel, wie die CDU und CSU eine Abstimmung herbeifĂĽhren zu wollen, … Weiter
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz fordert Robert Habeck einen neuen Anlauf in der deutschen Erinnerungskultur. Habeck wĂĽrdigte in einem Beitrag im „Tagesspiegel“ die Erinnerungsarbeit der vergangenen Jahrzehnte. „Und doch stehen wir heute vor der erneuten … Weiter
Bei einem Parteitag in Berlin wollen die GrĂĽnen an diesem Sonntag ihr Programm fĂĽr die Bundestagswahl beschlieĂźen. Erwartet werden rund 2.400 Delegierte. Als Redner sind neben den Partei- und Fraktionschefs auch Kanzlerkandidat und Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie AuĂźenministerin Annalena Baerbock … Weiter
„Statt Beitragspopulismus fordern wir eine Versachlichung und Entpolitisierung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Ă–RR). Ein neues Finanzierungsverfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags muss eine bedarfsgerechte Finanzierung, Planbarkeit, ein resilienteres Verfahren ohne Verfassungsklagen und eine Mitsprache der Landesparlamente sicherstellen“, betont Dorothea Frederking … Weiter
Heute am Sonntag, 17. November 2024, 19.10 Uhr, stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Habeck?“ den Fragen von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und Nachrichtenchefin Anne Gellinek. Direkt im Anschluss an die zu erwartende Nominierung von Robert … Weiter
Nach dem RĂĽckzug der GrĂĽnen-Parteispitze rechnet SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer strategischen Neuausrichtung der GrĂĽnen auf Schwarz-GrĂĽn. „Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Dies geschehe trotz oder … Weiter
Ricarda Lang: „RĂĽcktritt war meine eigene Idee“ Die GrĂĽnen-Parteivorsitzende Ricarda Lang hat sich erstmals nach der AnkĂĽndigung ihres RĂĽcktritts in einem exklusiven TV-Interview geäuĂźert. In der ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Ricarda Lang“, die am Montag um 22:50 Uhr im … Weiter
Die Länder haben heute einen Entwurf fĂĽr einen Reformstaatsvertrag fĂĽr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt, der tiefgreifende Veränderungen vorsieht. Zu den zentralen Vorschlägen gehören die Reduzierung der Hörfunk- und Fernsehprogramme sowie die Einschränkung rein digitaler Spartensender. Ziel der Reform ist es, … Weiter
Erst tritt die GrĂĽnen-Spitze zurĂĽck, dann verlässt der komplette Vorstand der GrĂĽnen Jugend die Partei. Henryk M. Broder sagt: „Die GrĂĽnen sollen weitermachen. Das sind sie uns schuldig. Die haben sich und uns etwas eingebrockt und das sollen sie jetzt … Weiter