Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht präsentiert am Montag (10.00 Uhr) in Berlin ihr neues politisches Projekt. Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» ist zunächst als Verein organisiert, dient aber wohl zur Vorbereitung einer eigenen Partei. Damit vollzieht die 54-Jährige den Bruch mit ihrer … Weiter
Linken-Abgeordnete: Schnelligkeit darf nicht vor Qualität gehen Osnabrück (ots). Trotz der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten … Weiter
Linke kritisiert: „Schlag ins Gesicht der Menschen, die auf Schutz vertraut haben“ Osnabrück (ots). Das Aufnahmeprogramm des Bundes für bedrohte Menschen aus Afghanistan hat seine Ziele weit verfehlt. Im Rahmen des Programms erhielten seit Mai 2023 bisher lediglich 571 Personen … Weiter
Linken-Chef Dietmar Bartsch: „Wir brauchen Mindestlohn von 14 Euro“ Osnabrück (ots). Auch 33 Jahre nach der Deutschen Wiedervereinigung ist der Niedriglohnsektor im Osten noch immer deutlich größer als im Westen. So verdient knapp jeder fünfte Ostdeutsche derzeit weniger als 13 … Weiter
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Abgeordneten seiner Partei nach der Rückzugsankündigung seiner Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali zur Geschlossenheit aufgerufen. „Der Schritt war für mich nicht überraschend“, sagte Bartsch der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“. Er könne Mohamed Alis Entscheidung … Weiter
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert höhere Löhne Osnabrück (ots). Jeder fünfte vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer in Deutschland muss mit einem Bruttogehalt von 2500 Euro oder weniger auskommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch (c) hervor, … Weiter
Linken-Fraktionschef: Kanzler-Haltung lange vernünftig – Westliche Waffenlieferungen entscheiden nicht den Krieg – „Informationsfluss ist Volksverarsche“ Osnabrück (ots). Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Ukraine-Politik der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Die zögerliche Haltung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei lange vernünftig … Weiter
Berlin (ots) – Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch (Foto), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Pläne für eine Erweiterung des Kanzleramts vorerst zu stoppen. Bartsch sagte dem stern: „Es passt nicht in diese Zeit, dass eine … Weiter
Hamburg (ots) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) lehnt personelle Konsequenzen wegen der umstrittenen Rede von Sahra Wagenknecht im Bundestag ab. Auf die Frage, ob er Forderungen nach seinem Rücktritt nachkomme, sagte Bartsch dem stern: „Nein, sicher nicht.“ Der Vorschlag, dass … Weiter
Zu den aktuellen Entwicklungen im Konflikt um Taiwan erklärt Wulf Gallert (Foto) Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE: „Der Besuch der US-Außenministerin Nancy Pelosi in Taiwan hat eine brandgefährliche Kettenreaktion ausgelöst. Es ist ein Spiel mit dem Feuer direkt neben dem … Weiter