Magdeburg. „Wir werden dem ohnehin angeschlagenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinen Bärendienst erweisen“, sagt Markus Kurze (Foto), Parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer und Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Daher bleibe es beim Nein der Fraktion zu einer Beitragserhöhung. „Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar fĂĽr die Demokratie … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert von der EU-Kommission ein zĂĽgiges Vorgehen gegen die chinesische App TikTok. Hintergrund ist der Tod des elfjährigen Tommie-Lee aus GroĂźbritannien. Er hatte bei der sogenannten „Chroming-Challenge“ auf TikTok teilgenommen und dabei einen … Weiter
Magdeburg. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages wird von der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt strikt abgelehnt, wie der parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer und medienpolitische Sprecher der Fraktion, Markus Kurze (Foto), bekräftigte. Das Votum sei einstimmig ausgefallen, erinnerte Kurze an einen Beschluss seiner Fraktion. „Ministerpräsident … Weiter
Magdeburg. Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg bezĂĽglich der Vorgriffsstunde fĂĽr Lehrer erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto): „Wir sind entschlossen, die Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt zu sichern. Als ein Ergebnis des von Ministerpräsident Dr. Reiner … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht durch eine weitere Beitragserhöhung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk langfristig in seinem Bestand gefährdet. „Ein hohes MaĂź an Akzeptanz beim Beitragszahler ist substanziell fĂĽr die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“, sagt der medienpolitische Sprecher und … Weiter
Magdeburg. „Eine UKW-Ăśbertragung soll fĂĽr unsere Radiosender weiter möglich sein.“ Das hat der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, anlässlich der Ă„nderung des Mediengesetzes Sachsen-Anhalts gesagt. Das Abschaltdatum werde ersatzlos gestrichen. Damit könne die Mehrheit der Bevölkerung weiter … Weiter
Magdeburg. Zu den heute im Landtag beschlossenen Ă„nderungen im Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erläutert der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto): „Die Neuberechnung fĂĽr die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 berĂĽcksichtigt die gestiegenen Bedarfe der Kommunen, insbesondere … Weiter
Magdeburg. Die jĂĽngste PISA-Studie belegt einen signifikanten Leistungsabfall an deutschen Schulen. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion eine Landtagsdebatte zur Bildungspolitik beantragt. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto), erklärt dazu: „Die Ergebnisse der PISA-Studie machen … Weiter
Magdeburg. Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung die Beschlussempfehlung zum Landeshaushalt 2024 fĂĽr die kommende Landtagssitzung beschlossen. DiesbezĂĽglich stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto), die grundsätzlichen Handlungsmaxime solider Haushaltspolitik dar: „Öffentliche Haushalte mĂĽssen … Weiter
Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat mit Blick auf den Vierten Medienänderungsstaatsvertrag von „keinem groĂźen, aber einem wichtigen Reformschritt“ fĂĽr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesprochen. Unter anderem wĂĽrden die Anstalten verpflichtet, fĂĽr eine größtmögliche Transparenz … Weiter