Der Deutsche Bundestag hat grünes Licht für die Einführung eines Sondervermögens zur Stärkung der Bundeswehr gegeben. Das Sondervermögen sei „die richtige Antwort auf die Zeitenwende“, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Haushaltsrede am Mittwoch betont. Für die konstruktiven Verhandlungen über … Weiter
Bundestag: Haushalt/Ausschuss Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochabend den Weg für das „Sondervermögen Bundeswehr“ freigemacht. Ziel des Sondervermögens mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro ist die Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit durch Schließung der Fähigkeitslücken der Bundeswehr. Zwei … Weiter
Wie die die Pressestelle des Landeskommandos Sachsen-Anhalt der Bundeswehr mitteilt, gibt es heute am 20. Mai 2022 Manöverbewegungen auch im öffentlichen Verkehrsraum. Dazu teilt die Bundeswehr, mit der Bitte um Beachtung, mit: „Aufgrund einer Übung der Panzerbrigade 21 (Augustdorf) kommt … Weiter
Die Bundeswehr müsste dauerhaft 25 Milliarden Euro pro Haushaltsjahr mehr bekommen. Diese Summe ist notwendig, um die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu erfüllen, 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Für 2022 sind etwa 50,3 Milliarden Euro oder 1,3 … Weiter
Ampel-Zustimmung wird mit Misstrauenserklärung gegenüber Bundeswehr verbunden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird voraussichtlich in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch der 25 Millionen Euro-Vorlage zur Bewaffnung der „German-Heron TP“ zustimmen. Die Zustimmung der Koalition ist jedoch laut dem begleitenden Maßgabebeschluss … Weiter
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine konfrontiert Europa mit einer neuen Realität. Auch Deutschland will jetzt mehr Geld für seine Verteidigung ausgeben. Ist das vernünftig und sinnvoll? Darüber diskutiert die Runde bei „Fakt ist!“ aus Magdeburg am Montag, 04. April … Weiter
Kiel (ots) – Am Freitag, den 25. März 2022 um 10 Uhr, wird das Segelschulschiff „Gorch Fock“ in seinem Heimathafen Kiel zurückerwartet. Damit endet nach etwas mehr als vier Monaten und rund 8.000 Seemeilen die 171. Auslandsausbildungsreise (AAR) und damit … Weiter
Muss die Wehrpflicht wieder eingeführt werden oder ist eine allgemeine Dienstpflicht das Gebot der Stunde? Welche Maßnahmen sollte die Politik darüber hinaus auf den Weg bringen, um den Bevölkerungsschutz zu stärken? Fragen wie diese diskutieren Politikerinnen und Politiker unter anderem … Weiter
Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Entscheidung zur Beschaffung von F-35 Kampfflugzeugen sowie zur Weiterentwicklung des Eurofighters für den Elektronischen Kampf äußert sich der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, wie folgt: „Auf Putins Aggression gibt es nur eine Antwort: Geschlossenheit … Weiter
Der Krieg in der Ukraine hat schmerzlich vor Augen geführt, wie wichtig eine verteidungsfähige Armee ist: „Die Bundesregierung hat die Herausforderungen, die Bundeswehr umfassend zu modernisieren, entschlossen angenommen. Die angekündigte 180-Grad-Wende bei der Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten erfordert allerdings … Weiter