Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD aktuell auf 17 Prozent (-1 im Vgl. zu Juli). Die Union wäre mit 27 Prozent stärkste Kraft (-1). Die Grünen hätten nach leichten Zugewinnen 15 Prozent in Aussicht (+1). Die FDP käme … Weiter
Ab dem 1. Januar 2024 soll die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) in eine Stiftung überführt werden. Am gestrigen Dienstag wurde bekannt, dass sämtliche Beschäftigten der UPD zum Jahresende gekündigt werden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinken auf 25 Prozent. Im Gegenzug gewinnt die AfD zwei Prozentpunkte hinzu und steigt auf 21 Prozent. Dies ist der höchste je von Forsa auf Bundesebene gemessene … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt lediglich der Wert für die SPD mit 18 Prozent im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die Grünen (14%), FDP (6%) und AfD (19%) verlieren jeweils einen Prozentpunkt, während die Union (27%), Linke (5%) und die sonstigen … Weiter
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde die Union erneut mit Abstand stärkste Fraktion und könnte mit 28 Prozent ihr Ergebnis von vor zwei Wochen bestätigen. Die AfD käme zum zweiten Mal in Folge auf 20 Prozent. Auch die SPD könnte … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren Union (26%) und Linke (4%) jeweils einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die SPD bleibt unverändert bei 18 Prozent. Die Grünen (15%) und AfD (20%) gewinnen einen Prozentpunkt hinzu. Damit kommt die AfD bundesweit auf … Weiter
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Bild am Sonntag“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich. Frage: Herr Lindner, die Ampelkoalition geht nach zwei Jahren in die Halbzeitpause. Sind Sie froh, dass angesichts des Dauerstreits endlich … Weiter
In Berlin hat die parlamentarische Sommerpause begonnen, zuletzt musste die Regierung die Verabschiedung des auch regierungsintern umstrittenen Heizungsgesetzes verschieben. Auch in anderen Bereichen tut sie sich schwer. Bei den Befragten hat das einen negativen Eindruck hinterlassen: Nur 40 Prozent sind … Weiter
Tourismuspolitische Sprecherin Karliczek: Sonst geht vielen Betrieben die Luft aus – Schnitzelpreise von 25 Euro weder Gästen noch Einheimischen zuzumuten Osnabrück (ots). Die Union im Bundestag drängt die Ampel-Koalition zu einer dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie. „Die Unsicherheit … Weiter
Bundesfamilienministerin Lisa Paus plant das Elterngeld für Eltern mit einem gemeinsamen Jahreseinkommen von mehr als 150.000 Euro abzuschaffen, um mit dem Geld andere Leistungen für Kinder und Familien zu finanzieren. Eine knappe Mehrheit von 53 Prozent aller Bundesbürger findet das … Weiter