Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto) reist am heutigen Dienstag nach Polen. Er wird in Warschau seine Amtskollegin, die polnische Ministerin fĂĽr Klima und Umwelt Anna Moskwa, treffen, um mit ihr ĂĽber Fragen der Energiesicherheit und der Energiezusammenarbeit … Weiter
Die Bundesregierung wappnet sich weiter fĂĽr eine Zuspitzung der Lage auf den Energiemärkten. Dazu hat das Bundeskabinett heute in einem schriftlichen Umlaufverfahren die Novelle des Energiesicherungsgesetzes beschlossen. Das Gesetz sieht bei einer Gefährdung oder Störung der Energieversorgung weitreichende Handlungsmöglichkeiten zur … Weiter
Knapp einen Monat nach der politischen Einigung zum Digital Markets Act (DMA) haben sich die EU-Institutionen und Mitgliedstaaten auch auf einen gemeinsamen Digital Services Act verständigt (DSA). Im Fokus des DSA steht ein einheitlicher Rechtsrahmen fĂĽr den digitalen Binnenmarkt, der … Weiter
Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck das sogenannte Osterpaket verabschiedet. Dabei handelt es sich um die größte energiepolitische Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten. Mit dem Osterpaket werden verschiedene Energiegesetze umfassend novelliert, um so den … Weiter
Luft- und Raumfahrtkoordinatorin Christmann: „EnMAP verknĂĽpft technologische Exzellenz mit Umweltschutz und Nachhaltigkeit“ Gestern Abend ist der deutsche Umweltsatellit EnMAP (Environmental Mapping and Analysis Program) von Cape Canaveral in den USA aus erfolgreich ins All gestartet. Der Satellit wurde mit Mitteln … Weiter
Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet Das Bundesministerium fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die FrĂĽhwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies dient der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Der Bundesminister fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Foto) hierzu: „Ich habe heute … Weiter
Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz vorgelegte Formulierungshilfe fĂĽr einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der EEG-Umlage und zu deren Weitergabe an die Letztverbraucher beschlossen. Die Formulierungshilfe wird jetzt den Koalitionsfraktionen fĂĽr den weiteren Gesetzgebungsprozess zugeleitet. Bundesminister … Weiter