Der Vizekanzler und Bundesminister fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck ist heute zu GesprĂ€chen in Prag und morgen in Wien. Im Zentrum der Besuche stehen die verstĂ€rkte bilaterale und europĂ€ische Zusammenarbeit bei der Sicherung der Gasversorgung. Themen der GesprĂ€che werden … Weiter
Die Bundesregierung wappnet sich weiter fĂŒr eine Zuspitzung der Lage auf den EnergiemĂ€rkten. Dazu hat das Bundeskabinett heute in einem schriftlichen Umlaufverfahren eine Formulierungshilfe fĂŒr eine Anpassung des Energiesicherungsgesetzes und weiterer FolgeĂ€nderungen, u.a. des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen. Die Formulierungshilfe wird in einem nĂ€chsten … Weiter
Der Bundesminister fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, reist heute zum Treffen der EU-Energieministerinnen und Energieminister nach Luxemburg. Auf dem Treffen sollen die aktuelle Energiesituation beraten sowie wichtige Beschlussfassungen zum âFit-for-55″-Paket getroffen werden. So soll eine sogenannte Allgemeine Ausrichtung fĂŒr … Weiter
Das Bundesministerium fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewĂ€hrleistet, aber die Lage ist angespannt. Der Notfallplan Gas hat drei Stufen, … Weiter
Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland ergreift die Bundesregierung zusĂ€tzliche MaĂnahmen, um Gas einzusparen. So wird der Einsatz von Gas fĂŒr die Stromerzeugung und die Industrie gesenkt sowie die BefĂŒllung der Speicher weiter forciert. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: … Weiter
Zu den aktuellen Meldungen zu Nord Stream 1 sagt Minister Habeck (Foto): âDie aktuellen Meldungen zeigen deutlich: Die BegrĂŒndung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben. Aktuell können die Mengen … Weiter
Das Bundeskabinett hat heute EntwĂŒrfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und zur Ănderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Die gesetzlichen Anpassungen werden den naturvertrĂ€glichen Ausbau von Windenergie in Zukunft deutlich beschleunigen. Sie setzen das Zwei-Prozent-FlĂ€chenziel … Weiter
Zusammen mit einem breiten BĂŒndnis von VerbĂ€nden hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck zum Energiesparen aufgerufen. Bei einem Energieeffizienz-Gipfel im ewerk in Berlin verabschiedeten das Bundeswirtschaftsministerium, Sozialpartner, Wirtschafts-, Umwelt- und VerbraucherschutzverbĂ€nde sowie kommunale SpitzenverbĂ€nde eine ErklĂ€rung, in der Energiesparen und … Weiter
Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Reduzierung des Gasverbrauchs in der Stromerzeugung im Fall einer drohenden Gasmangellage beschlossen. Diese Formulierungshilfe fĂŒr ein âErsatzkraftwerkebereithaltungsgesetz“ wird in einem nĂ€chsten Schritt ĂŒber die Fraktionen der Regierungskoalition in den Bundestag eingebracht und im … Weiter
Vizekanzler und Bundesminister fĂŒr Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, reist vom 6.- 9. Juni 2022 nach Israel, in die PalĂ€stinensischen Gebiete und anlĂ€sslich des 1. âMena Europe Future Energy Dialogs“ nach Jordanien. Im Vordergrund der Reise stehen die Zusammenarbeit bei … Weiter