Bundeskanzler Friedrich Merz und OppositionsfĂŒhrerin Alice Weidel haben sich in der ersten Generaldebatte des Bundestags seit dem Regierungswechsel eine harte Auseinandersetzung geliefert. Kolumnistin Beatrice Achterberg analysiert seine Rede in âMeine Meinung am Mittagâ. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 09. Juli 2025
In der ersten Generaldebatte des Bundestags seit der Wahl haben sich die schwarz-rote Regierung und die AfD eine heftige Auseinandersetzung mit LĂŒgenvorwĂŒrfen und Forderungen nach einem Parteiverbot geliefert. WĂ€hrend Kanzler Friedrich Merz einen Stimmungsumschwung in Deutschland nach den ersten zwei … Weiter
In der Generaldebatte des Bundestages hat AfD-Chefin Alice Weidel Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf angegriffen. Sie warf ihm Wortbruch vor, wiederholte den AfD-Vorwurf vom Wahlbetrug und nannte ihn einen «LĂŒgenkanzler». «FĂŒr die bitter enttĂ€uschten BĂŒrger sind Sie schon jetzt der … Weiter
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, Ă€uĂert sich im WELT TV-Interview kritisch zum Umgang mit der AfD. Im Interview mit Welt fordert sie ein Umdenken, insbesondere von der CDU. Eine Partei, die im Osten teils ein Drittel der Stimmen erreiche, dĂŒrfe … Weiter
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin einen neuen Verhaltenskodex verabschiedet. Ziel ist es, mit mehr Disziplin und einem gemĂ€Ăigten Auftreten ihre RegierungsfĂ€higkeit zu unterstreichen. Der Kodex umfasst Regeln zu Kleidung, Umgangston und Zwischenrufen sowie MaĂnahmen zur … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht betont in einem Interview, dass es keine GesprĂ€che mit der AfD auf Bundesebene gebe und eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei. Dennoch kritisiert sie die politische Ausgrenzung der AfD als undemokratisch und warnt vor den Folgen fĂŒr die Demokratie. … Weiter
Im WELT-GesprĂ€ch bestĂ€tigt AfD-Chef Tino Chrupalla GesprĂ€che zwischen seiner Partei und dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene. BSW-Chefin Wagenknecht hat sich dazu noch nicht geĂ€uĂert. Chrupalla sieht in den Kontakten eine Chance fĂŒr wechselnde Mehrheiten. Man spreche ĂŒber âdas, … Weiter
AnlĂ€sslich aktueller Meldungen ĂŒber ausufernde BĂŒrgergeldkosten und zur Debatte um die dramatische Schieflage des deutschen Sozialsystems erklĂ€rt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Die Kosten fĂŒr das BĂŒrgergeld explodieren, die Bundesagentur fĂŒr Arbeit hat im ersten Quartal 2025 den Rekordwert von 11,8 … Weiter
Politikwissenschaftler Werner Patzelt sieht geringe Erfolgschancen fĂŒr ein AfD-Verbotsverfahren und warnt vor politischer Instrumentalisierung. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 30. Juni 2025
Magdeburg. Wie am Sonntagabend bekannt wurde, hat Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff Bildungsministern Eva FeuĂner entlassen. Eine BegrĂŒndung fĂŒr den ĂŒberraschenden Schritt wurde nicht mitgeteilt. Neuer Bildungsminister soll der Gymnasialdirektor Jan Riedel werden. Dazu erklĂ€rt Dr. Hans-Thomas Tillschneider (Foto), Sprecher der … Weiter