Bei der Verleihung des Karlspreises an Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt und die jüdischen Gemeinschaften in Europa hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Kampf gegen Judenhass aufgerufen. „Wer das europäische Judentum ehrt, kann über Antisemitismus nicht schweigen“, sagte der Vizekanzler in seiner … Weiter
Die Beschäftigten in Deutschland haben 2023 rund 1,3 Milliarden Überstunden gemacht. 775 Millionen dieser Stunden waren unbezahlt, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl hervorgeht. Das Arbeitsministerium beruft sich demnach auf Daten des … Weiter
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich empört über eine Unterstützer-Erklärung von Berliner Hochschuldozenten für pro-palästinensische Proteste gezeigt. Scharfe Kritik kam auch von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Zentralratspräsident Josef Schuster. Am Mittwoch hatten Demonstrierende ein Protestcamp an der … Weiter
In Deutschland gelten fast 10.000 Menschen als vermisst. Das Bundeskriminalamt (BKA) erfasste zu Monatsbeginn 9.554 Frauen und Männer mit unklarem Aufenthaltsort. Verschwunden sind den Angaben zufolge 1.845 Kinder unter 13 Jahren. Unklar sei zudem gewesen, wo sich 3.458 Jugendliche im … Weiter
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Vorwürfe, er schüre die Wut auf Politiker von Bündnis 90/Die Grünen, zurückgewiesen. „Ich kann nichts dafür, wenn die Grünen in den Bierzelten und sonst wo ausgepfiffen werden. Sie brauchen doch nicht glauben, dass … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nach Überzeugung von SPD-Chef Lars Klingbeil die Sozialdemokraten auch im nächsten Jahr in den Bundestagswahlkampf führen. „Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat“, sagte Klingbeil der „Rheinischen … Weiter
Die Kombination von Wohnungsmangel und hohen Baukosten lässt die Mieten in Deutschland trotz gesunkener Immobilienpreise weiter steigen. Im ersten Quartal waren Wohnimmobilien in Deutschland 4,3 Prozent günstiger als ein Jahr zuvor, wie der Verband deutscher Pfandbriefbanken mitteilte. Die Mieten in … Weiter
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat sich für mehr Ermittlungsdruck bei verbaler Gewalt gegen Politiker ausgesprochen. „Da müssen wir im Netz, aber natürlich auch im täglichen Leben ein Auge darauf haben, dass auch alles strafverfolgt wird, was in der Sprache strafbar … Weiter
„Wir sind wieder da.“ So hat Generalsekretär Carsten Linnemann im Interview mit phoenix den Bundesparteitag der CDU in Berlin zusammengefasst. „Diese Partei lag am Boden. In 2021 haben wir die Bundestagswahl verloren, weil die Leute nicht mehr wussten, wofür die … Weiter
Dieselpreis zum vierten Mal in Folge günstiger / Rohölpreis drei US-Dollar niedriger / ADAC: Aktueller Benzinpreis spiegelt den gesunkenen Rohölpreis nicht ausreichend wider Die Preise für beide Kraftstoffsorten sind im Vergleich zur vergangenen Woche gesunken. Wie die aktuelle ADAC Auswertung … Weiter