Der Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt hat sich in einem 36-seitigen Brief erstmals zu seinem Motiv geäußert. Der saudi-arabische Psychiater spricht von einem Racheakt gegen deutsche Behörden und wirft ihnen die Misshandlung saudischer Flüchtlinge vor. Reue zeigt er nicht – stattdessen … Weiter
Beim Parteitag der SPD in Berlin hat die scheidende Parteivorsitzende Saskia Esken (Foto) im phoenix-Interview eine Bilanz ihrer Zeit an der Spitze gezogen. Natürlich könne man auch in so einer langen Zeit nicht alles erreichen, was man gerne würde. Aber … Weiter
Neben einer modernen Ausstattung seien auch leistungsfähige Führungsstrukturen der Bundeswehr notwendig. Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz beim Besuch des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr im brandenburgischen Schwielowsee. „Gemeinsam. Entschlossen. Jederzeit. So lautet das Leitmotiv des Kommandos. Treffender kann man auch aus … Weiter
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Petra Köpping will die Politik ihrer Partei wieder näher an den Menschen ausrichten. Als ursprüngliche Kommunalpolitikerin möchte sie „die Themen vom Bürger her denken und nicht von der Partei her denken. Und wenn wir Versprechungen machen, müssen … Weiter
Hauptgeschäftsführer Berghegger fordert „Konsequenz“ von Dobrindt – „Kommunen weiter am Limit“ Osnabrück (ots) – Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären. Urteile wie das aus Berlin … Weiter
Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in ihrer Funktion als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt. Wahlergebnis Katarina Barley: Abgegebene Stimmen 540 davon gültige Stimmen 540 Ja-Stimmen 498 … Weiter
Die SPD setzt heute ihren Parteitag in Berlin fort. Zum Auftakt wird der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Er dürfte in seiner Rede eine Bilanz seiner Regierungsjahre ziehen. Vor den Delegierten sprechen wird auch die ausgeschiedene Ko-Parteichefin Saskia Esken, … Weiter
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Umgehung der Mietpreisbremse bei möblierten Wohnungen stoppen. Die Regeln ließen viele Schlupflöcher, sagte Hubig den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Deshalb meinen manche Vermieter, man könne die Mietpreisbremse umgehen, indem man in seine Wohnung zwei … Weiter
Die Ukraine hat eine neue Waffe im Arsenal – und die sorgt für Aufsehen: eine selbst entwickelte Gleitbombe, die aus bis zu 100 Kilometern Entfernung ins Ziel gleiten kann. Sie ist mit Satellitennavigation ausgestattet, extrem präzise – und laut Experten … Weiter
Im Streit um den Umgang mit Korrespondenten russischer Staatsmedien in Deutschland ist der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff in Moskau einbestellt worden. Man wolle ihn „über Vergeltungsmaßnahmen als Reaktion auf die Verfolgung russischer Journalisten informieren“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums … Weiter