Flüchtlinge nach Iran-Krieg: Städtebund will Vorsorgemaßnahmen

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat angesichts des Iran-Krieges die Bundesregierung zu einer vorsorglichen Vorbereitung auf steigende Flüchtlingszahlen aufgefordert. „Kriegsereignisse wie zuletzt im Iran machen deutlich, dass Deutschland und Europa sich in der Flüchtlingspolitik vorbereiten und koordiniert agieren müssen“, sagte … Weiter

Gemeindebund fordert Fonds gegen Einsamkeit

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Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Geld für Maßnahmen gegen Einsamkeit. Hauptgeschäftsführer André Berghegger sagte den Funke-Medien, Einsamkeit betreffe längst nicht nur ältere Menschen, sondern sei zu einem generationenübergreifenden Phänomen geworden. Es brauche Orte des Austauschs wie Bibliotheken und Volkshochschulen, … Weiter

Städte- und Gemeindebund befürchtet mehr Absagen von Weihnachtsmärkten

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Berghegger: Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen setzen Kommunen finanziell unter Druck Osnabrück (ots) – Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der steigenden Kosten für den Anti-Terror-Schutz davor gewarnt, dass in Zukunft vermehrte Absagen von Weihnachtsmärkten drohen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker … Weiter

Städte- und Gemeindebund: An Grenzzurückweisungen festhalten, bis europäisches Gericht entscheidet

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Hauptgeschäftsführer Berghegger fordert „Konsequenz“ von Dobrindt – „Kommunen weiter am Limit“ Osnabrück (ots) – Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Öffnung der Grenzen für Asylbewerber gewarnt, sollten weitere Gerichte Zurückweisungen für illegal erklären. Urteile wie das aus Berlin … Weiter

Vor Bundestags-Abstimmung: Städte- und Gemeindebund wirbt für Aussetzung von Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen

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Hauptgeschäftsführer: „Für den Einzelnen schmerzhaft, aber dennoch angemessen“ Osnabrück (ots) – Vor der Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag haben die Kommunen für eine befristete Aussetzung des Familiennachzugs für Bürgerkriegsflüchtlinge geworben. „Das ist in der Abwägung die richtige Entscheidung“, sagte … Weiter

Wegen US-Zöllen: Kommunen erwarten Einnahmerückgang

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Deutsche Kommunen erwarten schon bald geringere Einnahmen:“Zölle treffen die exportorientierte deutsche Wirtschaft besonders hart“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Andre Berghegger, der „Welt am Sonnntag“. „Die Gewinne der Unternehmen werden voraussichtlich geringer ausfallen – und damit auch … Weiter

Städte- und Gemeindebund sieht in Koalitionsvertrag Chance für Migrationswende

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André Berghegger: Flüchtlingshilfe nach wie vor an Belastungsgrenze Osnabrück (ots) – André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, lobt den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Würden die Maßnahmen darin umgesetzt, „dann kommen wir zu einer Migrationswende“. Seit Beginn des … Weiter

Städte- und Gemeindebund: Kritik an Tarifeinigung

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Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst führt nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebunds zu einer finanziellen Überlastung der Kommunen. „Der Tarifkompromiss geht vor dem Hintergrund der desaströsen kommunalen Finanzsituation über das finanziell Leistbare hinaus“, sagte Geschäftsführer Andre Berghegger dem RND. Gleichwohl … Weiter

Nicht nur große Städte: Jede vierte Kommune Opfer von Cyberattacke geworden

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Ergebnis des „Zukunftsradars“ von Städte- und Gemeindebund – Forderung nach „föderalen Notfallteams“ Osnabrück (ots) – Jede vierte Kommune in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren Opfer einer Cyberattacke geworden. Das geht aus dem „Zukunftsradar Digitale Kommune“ des Deutschen Städte- … Weiter

Städte- und Gemeindebund warnt vor Rückabwicklung von Heizungsgesetz

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Hauptgeschäftsführer Berghegger: „Dürfen nicht alles über den Haufen werfen“ – Folgen der Erderwärmung längst sichtbar Osnabrück (ots) – Deutschlands Kommunen haben die künftige Bundesregierung vor einer Rücknahme des Heizungsgesetzes und weniger Klimaschutz gewarnt. „Das Land klimaneutral zu machen ist das … Weiter