„Die Bilanz für das erste Halbjahr 2023 zeigt im Wohnungsbau ein ungemein düsteres Bild. Nach einem erneuten Rückgang im Juni um 28 Prozent, dem neunten Monat mit einem zweistelligen Rückgang in Folge, sind im ersten Halbjahr 2023 mit 135.200 Einheiten … Weiter
Während in den Ampel-Parteien über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine diskutiert wird, sind die Bundesbürger bei dieser Thematik ähnlich zurückhaltend wie zuletzt bei der Debatte um die Abgabe von Kampfflugzeugen. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten (52 Prozent) … Weiter
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, könnte die Union ihren Spitzenplatz verteidigen und käme als stärkste Fraktion nach wie vor auf 27 Prozent. Die AfD folgt auf Platz zwei und könnte wie bei der vergangenen Umfrage für den ARD-DeutschlandTrend 21 Prozent … Weiter
▪ Über zehn Prozent reales Umsatzminus im ersten Halbjahr 2023 gegenüber 2019 ▪ DEHOGA-Präsident Zöllick: „7% Mehrwertsteuer auf Speisen müssen bleiben!“ (Berlin, 17. August 2023) Die am heutigen Donnerstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Umsatzzahlen liegen für das Gastgewerbe im ersten … Weiter
Eugen Brysch fordert Härtefallfonds und zentrales Register Osnabrück (ots). Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wirft der Bundesregierung vor, Opfer von Behandlungsfehlern im Stich zu lassen. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) kritisierte der Vorstand Eugen Brysch (Foto) die Untätigkeit … Weiter
Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) angekündigt. Das zuständige Bundesjustizministerium hat bisher weder einen Gesetzentwurf noch ein Eckpunktepapier vorgelegt. Anlässlich des Jahrestages zum Inkrafttreten des AGG im August 2006 fordert der VdK das Justizministerium mit … Weiter
Zum Entwurf des Krankenhaustransparenzgesetzes aus dem Bundesgesundheitsministerium erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß (Foto): „Wer noch im Juli geglaubt hat, dass die Bund-Länder-Vereinbarung zu den Eckpunkten der Krankenhausreform auch die Beerdigung der ursprünglichen Ideen von Bundesminister … Weiter
Der Paritätische Gesamtverband lobt das beachtenswerte Stehvermögen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, die eine geplante Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes im Bundeskabinett heute verhindert hat. Mit dem Gesetz plant Bundesfinanzminister Christian Lindner Entlastungen in Höhe von rund sechs Milliarden Euro für die deutsche … Weiter
BKA stellt das „Bundeslagebild Cybercrime 2022“ gemeinsam mit dem Digitalverband Bitkom vor Wiesbaden (ots) – Straftaten im Bereich Cybercrime liegen in Deutschland weiter auf einem sehr hohen Niveau. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 136.865 Fälle von Cybercrime. Das geht … Weiter
Starke Gewitter haben in Brandenburg an der Havel zahlreiche Bäume umgerissen und Schäden verursacht. Die gesamte Stadt sei von den Unwetterschäden betroffen, sagte ein Sprecher der dortigen Regionalleitstelle am frühen Mittwochmorgen. Das Unwetter hatte bereits am Dienstagabend begonnen, es wurden … Weiter