Magdeburg. In einer heutigen Debatte wurde der Gesetzentwurf zur Ănderung des Hochschulmedizingesetzes und des Hochschulgesetzes beraten. âSeit beinahe zwölf Jahren schlĂ€gt Hochschulpolitik im Landtag von Sachsen-Anhalt keine hohen Wellen â und das ist ein gutes Zeichen.“ Mit diesen Worten wĂŒrdigte … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagsdebatte zur Rolle Ostdeutschlands in der Bundespolitik hat SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) die Bedeutung eines klaren ostdeutschen Fokus in der neuen Bundesregierung unterstrichen. âWir mĂŒssen feststellen: Die vom Grundgesetz geforderten gleichwertigen LebensverhĂ€ltnisse sind auch fast 35 … Weiter
Magdeburg. In der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte ĂŒber die vermeintliche WĂ€hlertĂ€uschung hat SPD-Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto) mit deutlichen Worten auf die VorwĂŒrfe reagiert â und die Debatte ins VerhĂ€ltnis zu politischen RealitĂ€ten gerĂŒckt. âDarf man seine WĂ€hlerinnen und … Weiter
Magdeburg. Diejenigen, die jetzt in Berlin Verantwortung ĂŒbernehmen, haben verstanden, dass der unhaltbar gewordene Zustand unserer Staatsfinanzen in Ordnung gebracht werden muss â und das ist das Wichtige. Mit der Reform der Schuldenbremse wird ein ĂŒberfĂ€lliger Schritt vollzogen, um dringend … Weiter
Magdeburg/ST. Der Bevölkerungsschutz darf nicht lĂ€nger das Stiefkind der Politik bleiben. Die aktuellen Einigungen ĂŒber Sondervermögen zwischen SPD und Union bieten die einmalige Chance, lange ĂŒberfĂ€llige Investitionen in diesem Bereich zu sichern. FĂŒr RĂŒdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist klar: … Weiter
Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, Ă€uĂerte sich Holger Hövelmann (Foto), kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrĂŒĂte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage fĂŒr die Kulturförderung, betonte … Weiter
Halle (ots) – Nach der Wahlschlappe der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl kommen aus der SPD Sachsen-Anhalts Rufe nach einer personellen Erneuerung. „Wie Saskia Esken mit einem Ergebnis von 13 Prozent in ihrem Wahlkreis noch einen FĂŒhrungsanspruch haben kann, verstehe ich … Weiter
PĂ€hle: Wenn es fĂŒr unser Land gut vorangehen soll, dann geht das nur auf der Basis gemeinsamer demokratischer Werte. Magdeburg/ST. Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte unter dem Titel âNormalisierung statt Spaltungâ beantragt. Damit verfolgt sie … Weiter
Erben (SPD): In den letzten zehn Jahren ist Integration hunderttausendfach gelungen. Wer nur Angst und Ressentiments schĂŒrt, hat an echten Lösungen kein Interesse. Magdeburg/ST. Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren sogenannten â5-Punkte-Plan zur BewĂ€ltigung der Migrationskrise“ eingebracht. Der … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute ĂŒber die Ănderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen kĂŒnftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dĂŒrfen. Damit wird auf verĂ€nderte VersorgungsbedĂŒrfnisse … Weiter