Magdeburg. Das Disziplinargericht bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg hat mit Beschlüssen vom 21.04.2023 zunächst neun vorläufige Dienstenthebungen aufgehoben, welche von den Polizeiinspektionen Magdeburg, Stendal und Halle gegen Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen auf Probe ausgesprochen wurden. Den Beamten und Beamtinnen wurde vorgeworfen, dass … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landespolizei hat an der diesjährigen ROADPOL Geschwindigkeitskontrollwoche vom 17. bis 23. April 2023 teilgenommen. Innerhalb dieser Woche gab es am 21. April 2023 den europaweiten Speedmarathon, an dem verstärkt flächendeckend Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt wurden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang zieht Bilanz: „Das Ziel unserer groß angelegten … Weiter
39365 Eilsleben, B245 i.R. Ovelgünne, 29.04.2023, 01:30 Uhr Im Rahmen der Streifentätigkeit wurde im Gegenverkehr ein Fahrzeugführer mit seinem PKW auffällig. Einer daraufhin avisierten Verkehrskontrolle versuchte sich der 26-jährige Beschuldigte durch eine Beschleunigung seiner Fahrtgeschwindigkeit auf bis zu 180 km/h … Weiter
Magdeburg/ST. Seit langem wird in unserem Bundesland über eine Reform des Bestattungsgesetzes diskutiert. Mit der heutigen Einbringung eines Gesetzentwurfs der Landesregierung wird ein wichtiger Meilenstein gesetzt. Zu dem vorliegenden Vorschlag sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Soziales der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias … Weiter
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Datenschutzgesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl (Foto): „Oberstes Ziel der Freien Demokraten ist die schnellstmögliche Legitimation des Landesdatenschutzbeauftragten durch den Landtag. Nach den gescheiterten Stellenausschreibungen … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lehnt die beschlossene Abschaffung der Ausschreibung für den Posten des Landesdatenschutzbeauftragten ab. „CDU, SPD und FDP schaffen die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz ab. Für dieses grottenschlechte Gesetz gibt es … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass Schulgeld in der Pflegehilfe abgeschafft wird, bemängelt aber, dass weitere Ausbildungen noch nicht dafür berücksichtigt werden. „Das Sozialministerium macht mit dem Gesetzentwurf den Schritt der Schulgeldfreiheit für eine der Ausbildungen. Doch das … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Aktuellen Debatte zum Thema künstliche Intelligenz und ChatGPT sagt der digitalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sven Czekalla (Foto): „Systeme künstlicher Intelligenz haben in unterschiedlichen Bereichen unseres Lebens längst Einzug gehalten – egal ob Navigationssystem, Internetsuchmaschine oder … Weiter
Radfahrerin leicht verletzt Tangermünde, 27.04.2023, 14:02 Uhr Eine 34-jährige Skoda-Fahrerin befuhr die Carl-von-Ossietzky-Straße und hatte die Absicht in die Kirschallee abzubiegen. Dabei übersah sie eine 14-jährige Radfahrerin, welche den Gehweg der Kirschallee in Richtung Ortsausgang befuhr, und stieß mit dieser … Weiter
Am Samstag anfangs noch viele Wolken und ostwärts abziehende Schauer. Im Vormittagsverlauf wolkig bis stark bewölkt und weitgehend niederschlagsfrei. Höchstwerte 13 bis 17, im Harz 6 bis 12 Grad. Schwacher Wind aus Nordwest. In der Nacht zum Sonntag gering bewölkt, … Weiter