BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen: Konstantin von Notz und Irene Mihalic zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz

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Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz erklĂ€ren Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin: „Die heutige Hochstufung der AfD durch das zustĂ€ndige Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter

Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch / Faeser: Bewertung ist „klar und eindeutig“

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser bewertete die Einstufung als „klar und eindeutig“. Sie betonte, das Bundesamt habe „einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schĂŒtzen“. Dabei arbeite es eigenstĂ€ndig. Die neue Einstufung sei das Ergebnis einer umfassenden und … Weiter

DEUTSCHLAND – Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch! | WELT EILMELDUNG

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Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestĂ€tigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Text/Foto: Welt … Weiter

Inlandsgeheimdienst / Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch

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Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestĂ€tigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Verfassungsschutz: Unvereinbarkeit … Weiter

Oft rechtsextreme TĂ€ter: 519 Übergriffe auf FlĂŒchtlinge

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Die Polizei hat im ersten Halbjahr 2024 deutschlandweit 519 Übergriffe auf FlĂŒchtlinge und Asylbewerber registriert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ vorliegt. Konkret geht es demnach … Weiter

Rechtsextreme Zeitschrift: Faeser verbietet „Compact“-Magazin

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Laut Ministerium durchsuchten EinsatzkrĂ€fte seit den frĂŒhen Morgenstunden RĂ€umlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen fĂŒhrender Akteure, der GeschĂ€ftsfĂŒhrung und von Anteilseignern … Weiter

Rechtsextreme Parole wird zum „Sommerhit“: deutschlandweit fast 400 FĂ€lle / mindestens 29 FĂ€lle in Sachsen-Anhalt

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An immer mehr Orten in Deutschland wird die rechtsextreme Parole „Deutschland den Deutschen – AuslĂ€nder raus!“ zur Melodie des Gigi D’Agostino-Hits „L’Amour Toujours“ gesungen. Das ergibt eine bundesweite Abfrage der NDR-Medienredaktion ZAPP bei allen LandeskriminalĂ€mtern, dutzenden Staatsanwaltschaften und dem Berliner … Weiter

„Stern“-Recherche zu Extremismus: 400 Polizisten unter Verdacht

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Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der LĂ€nder werden einem Bericht des „Sterns“ zufolge Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung gefĂŒhrt. Das habe eine Abfrage in den Innenministerien ergeben. Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und ThĂŒringen hĂ€tten jedoch keine aktuellen Zahlen geliefert. Der … Weiter

MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „So missbrauchen Rechtsextreme Spiele und Gaming-Plattformen“

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Millionen Menschen spielen Computerspiele ĂŒber Spieleplattformen wie Steam oder Roblox. Die Gaming-Gemeinschaften haben auch ihre Schattenseiten: Rechtsextreme nutzen Gaming-Plattformen, um ihre Ideologien zu verbreiten und sich zu vernetzen. Die MDR-Reihe „exactly“ schaut in rechtsextreme Spielewelten und wie diese verbreitet werden … Weiter

Mehr ArmutsgefĂ€hrdung fĂŒhrt zu mehr Stimmen fĂŒr Rechtsextreme

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Mehr ArmutsgefĂ€hrdung in einer Region fĂŒhrt zu mehr Stimmen fĂŒr Rechtsextreme. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen des ifo Instituts. Wenn der Anteil von Haushalten unter der Armutsgrenze um einen Prozentpunkt steigt, steigt der Stimmenanteil von rechtsextremen Parteien um 0,5 Prozentpunkte … Weiter