Ohne den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hätte die globale Wirtschaft 1,6 Billionen Dollar mehr erwirtschaftet, zeigen neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Auch im laufenden Jahr ist mit Krisenkosten von rund einer Billion Dollar zu rechnen. Am … Weiter
Ingo Gädechens: Boris Pistorius sollte sich lieber um Ministerium kümmern – Truppenbesuche „beliebt wie Fußpilz“ – Mit der Arbeit von Pistorius grundsätzlich zufrieden Osnabrück (ots). Vor dem ersten Besuch des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius bei der Marine am kommenden Dienstag … Weiter
Berlin (ots) – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat den US-Warnungen vor möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland Gewicht verliehen. Asselborn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der US-Außenminister Antony Blinken China ohne Anlass davor … Weiter
Zur Forderung der Ukraine nach Streumunition sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Forderung der Ukraine nach völkerrechtlich geächteten Waffen muss scharf zurückgewiesen werden. Man bekämpft einen Völkerrechtsbruch nicht mit einem Völkerrechtsbruch. Der Einsatz von Streumunition ist … Weiter
Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Regierungsvize Kubrakow die Lieferung überaus umstrittener Waffen gefordert – darunter auch Streumunition. Der Einsatz solcher Waffen ist völkerrechtlich geächtet. Mehr auf Tagesschau
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses im Bundestag, begrüßt die deutsche Entscheidung, künftig Munition verstärkt auch im eigenen Land herzustellen. „Das ist eine gute Nachricht dahingehend, dass wir auf Dauer in der Lage sein müssen, dass die Lieferketten funktionieren. Wir … Weiter
Linken-Fraktionschef: Kanzler-Haltung lange vernünftig – Westliche Waffenlieferungen entscheiden nicht den Krieg – „Informationsfluss ist Volksverarsche“ Osnabrück (ots). Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Ukraine-Politik der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Die zögerliche Haltung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei lange vernünftig … Weiter
Berlin (ots) – Am heutigen Freitag, 17. Februar 2023, stellt sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im „WELT TALK Spezial“ ab 16.55 Uhr live den Fragen von TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Im Fokus des im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz 2023 stattfindenden Gesprächs … Weiter
Rahmenvereinbarung mit portugiesischem Hersteller Caetanobus • 60 Wasserstoffbusse bis 2026 • Erste Fahrzeuge fahren in einem Jahr in Niedersachsen und Schleswig-Holstein (Berlin, 16. Februar 2023) Die Deutsche Bahn treibt den Umbau zum klimaneutralen Unternehmen voran und bestellt für ihre Bussparte … Weiter
Hamburg (ots). Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) blickt beklommen auf seinen 60. Geburtstag am 21. Februar 2023: „Das ist in der Tat ein schwieriger Geburtstag für mich“, sagte Lauterbach dem stern. „Ich konnte mich darauf innerlich noch nicht richtig vorbereiten.“ Als … Weiter