Im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Regierungsvize Kubrakow die Lieferung überaus umstrittener Waffen gefordert – darunter auch Streumunition. Der Einsatz solcher Waffen ist völkerrechtlich geächtet. Mehr auf Tagesschau
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses im Bundestag, begrüßt die deutsche Entscheidung, künftig Munition verstärkt auch im eigenen Land herzustellen. „Das ist eine gute Nachricht dahingehend, dass wir auf Dauer in der Lage sein müssen, dass die Lieferketten funktionieren. Wir … Weiter
Linken-Fraktionschef: Kanzler-Haltung lange vernünftig – Westliche Waffenlieferungen entscheiden nicht den Krieg – „Informationsfluss ist Volksverarsche“ Osnabrück (ots). Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) hat die Ukraine-Politik der Ampel-Regierung scharf kritisiert. Die zögerliche Haltung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei lange vernünftig … Weiter
Berlin (ots) – Am heutigen Freitag, 17. Februar 2023, stellt sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im „WELT TALK Spezial“ ab 16.55 Uhr live den Fragen von TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Im Fokus des im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz 2023 stattfindenden Gesprächs … Weiter
Rahmenvereinbarung mit portugiesischem Hersteller Caetanobus • 60 Wasserstoffbusse bis 2026 • Erste Fahrzeuge fahren in einem Jahr in Niedersachsen und Schleswig-Holstein (Berlin, 16. Februar 2023) Die Deutsche Bahn treibt den Umbau zum klimaneutralen Unternehmen voran und bestellt für ihre Bussparte … Weiter
Hamburg (ots). Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) blickt beklommen auf seinen 60. Geburtstag am 21. Februar 2023: „Das ist in der Tat ein schwieriger Geburtstag für mich“, sagte Lauterbach dem stern. „Ich konnte mich darauf innerlich noch nicht richtig vorbereiten.“ Als … Weiter
Präsident Patrick Sensburg: Wir brauchen viel mehr Personal Osnabrück (ots). Der Reservistenverband der Bundeswehr unterstützt die Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius für eine allgemeine Dienstpflicht. Der Verbandsvorsitzende Patrick Sensburg (Foto) sagte in einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die ureigenste … Weiter
Hamburg (ots). Dass es am Freitag zu Problemen bei Flugreisen kommen würde, war abzusehen: Die Gewerkschaft Verdi kündigte für den Tag einen Streik des Flughafen-Personals an. Viele Airlines bereiten sich bereits mit Notplänen darauf vor. Doch in mehreren Flughäfen soll … Weiter
Hamburg (ots) – Am 24. Februar jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine. Der überraschend dauerhafte Widerstand der Ukrainer ist in Europa nicht ohne Wirkung geblieben: 61 Prozent der Europäer und Europäerinnen glauben, dass die Ukraine den Krieg gewinnen … Weiter
Hamburg (ots). Oppositionschef nennt sein Verhältnis zu Olaf Scholz „professionell in Ordnung“, zeigt sich aber verärgert über dessen jüngste Vorwürfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hat sich distanziert über seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz … Weiter