Politologe Werner Patzelt analysiert die Debatte um Beamtenversorgung, Sozialpolitik und den Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt. „Es passt alles nicht mehr zusammen und es wird sichtbar, seitdem der Staat nicht mehr im Geld schwimmt“, analysiert Patzelt die aktuelle Lage. … Weiter
Die SPD verschärft im Koalitionsstreit mit der Union den Ton. Der Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt analysiert die Hintergründe: „Die SPD weiß genau, dass die Union nach ihrer Pfeife tanzen muss, wenn sie nicht den Verlust des jetzigen Regierungsbündnisses riskieren … Weiter
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen‑Anhalt beschließt das Parlament Reformen zur Stärkung demokratischer Institutionen. Hintergrund sind die starken Umfragewerte der AfD. Politikwissenschaftler Werner Patzelt ordnet die Maßnahmen und ihre Folgen ein. ——- Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 23. April 2026
Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt stellt bei „MEINUNGSFREIHEIT“ die These auf, dass die Union beschlossen habe, in Nibelungentreue an der Seite von SPD und Grünen zu stehen: „Die Union verkündet: ihr Wähler könnt machen, was ihr wollt, ihr bekommt Mitte-Links-Politik.“ … Weiter
In Bayern wollen Gemeinden ein Redeverbot für Björn Höcke von der AfD verhängen. Das ursprüngliche Begehren, eine AfD-Veranstaltung zu untersagen, wäre rechtsstaatwidrig gewesen. Stattdessen kam das Gericht auf die Idee, wie das Bundesverfassungsgericht Hinweise zu geben, die ein Redeverbot suggerieren … Weiter
In Sachsen-Anhalt ist der Weg frei für einen Wechsel an der Regierungsspitze. Die Landesvorstände von CDU, SPD und FDP haben der geplanten Staffelstabübergabe von Ministerpräsident Reiner Haseloff an CDU-Landeschef Sven Schulze zugestimmt. Haseloff hatte seinen Rückzug angeboten, sofern die schwarz-rot-gelbe … Weiter