Linken-Chef Jan van Aken führt die guten Umfrageergebnisse seiner Partei auch auf ihre Aktivitäten in sozialen Netzwerken wie TikTok zurück. Man könne nicht leugnen, dass Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek einfach hervorragend auf TikTok sei, sagte van Aken im ZDF. „Das spielt … Weiter
Die Union büßt kurz vor der Bundestagswahl einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst ein. Im ZDF-Politbarometer kommen CDU und CSU nur noch auf 28 Prozent, zwei Punkte weniger als in der vergangenen Woche. Die Union bleibt aber deutlich stärkste … Weiter
Magdeburg/ST. In ihrer gestrigen Rede im Landtag kritisierte Susan Sziborra-Seidlitz, Sprecherin für Soziales, Bildung und Arbeit der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Untätigkeit der Regierungskoalition in Sachen Kita-Personal scharf. „Monat für Monat saßen wir mit Fachkräften und Gewerkschaften zusammen, hörten … Weiter
Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sebastian Striegel (Foto), Sprecher für Demokratie, Inneres und Recht der Grünen-Fraktion, scharf mit der populistischen und rechtsextremen Rhetorik in der Migrationsdebatte abgerechnet. „Haben wir eine Migrationskrise? Nein. Angesichts der gesunkenen … Weiter
Erben (SPD): In den letzten zehn Jahren ist Integration hunderttausendfach gelungen. Wer nur Angst und Ressentiments schürt, hat an echten Lösungen kein Interesse. Magdeburg/ST. Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren sogenannten „5-Punkte-Plan zur Bewältigung der Migrationskrise“ eingebracht. Der … Weiter
Berlin: (hib/PK) Angesichts des wachsenden Pflegebedarfs und der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen sollen die Kompetenzen der Pflegefachkräfte erweitert werden. Mit dem Pflegekompetenzgesetz (20/14988) der Bundesregierung sollen damit zugleich die Rahmenbedingungen für die professionellen Pflegekräfte verbessert werden. Ende 2023 habe die … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag hat heute über die Finanzierung des Deutschlandtickets beraten. Elke Simon-Kuch (Foto), stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, sagt dazu: „Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell, das den ÖPNV attraktiver macht und Millionen Menschen bezahlbare Mobilität ermöglicht. Doch … Weiter
Landtag beschließt Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Geschäfte in Sachsen-Anhalt Magdeburg/ST. Zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes in Sachsen-Anhalt erklärt Andreas Silbersack (Foto), Fraktionschef und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Entscheidung setzt die Deutschlandkoalition ein kraftvolles Zeichen für wirtschaftliche Freiheit, Innovation und … Weiter
Magdeburg/ST. Das Deutschlandticket muss über 2025 hinaus bestehen bleiben und für Geringverdienende günstiger werden. In der heutigen Landtagssitzung forderte Cornelia Lüddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, gezielte Ermäßigungen für sozial benachteiligte Menschen und Studierende. Besorgt reagierte Lüddemann auf … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat das neue Ladenöffnungszeitengesetz als Beitrag für mehr Lebensqualität in ländlichen Regionen bezeichnet: „Mit dem neuen Gesetz ist der Weg für automatisierte Kleinläden frei. Durch vereinfachte Regelungen wollen wir unseren … Weiter