Fast 16.000 tĂĽrkische StaatsbĂĽrger in Deutschland sind Ende September ausreisepflichtig gewesen. Von den 15.789 Betroffenen verfĂĽgten 12.835 ĂĽber eine Duldung, so das Bundesamt fĂĽr Migration und FlĂĽchtlinge (Bamf). Insgesamt machten tĂĽrkische StaatsbĂĽrger damit sieben Prozent aller ausreisepflichtigen Menschen in Deutschland … Weiter
Kanzler Olaf Scholz (SPD) ruft zum ersten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs zur Solidarität mit JĂĽdinnen und Juden in Deutschland auf. „Es darf niemals sein, dass BĂĽrgerinnen und BĂĽrger jĂĽdischen Glaubens hier in Deutschland in Angst und Schrecken leben mĂĽssen“, sagte er. … Weiter
Die geplanten EU-Zölle auf Elektroautos aus China könnten am Freitag in BrĂĽssel die letzte HĂĽrde nehmen. Unter den Vertreterinnen und Vertretern der 27 Mitgliedstaaten ist dazu eine Abstimmung angesetzt. Es geht um den Vorschlag der EU-Kommission, fĂĽr aus China importierte … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die deutsche Gesellschaft auch nach den jĂĽngsten Landtagswahlen fĂĽr weniger gespalten, als es öffentlich oft erscheint. «Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass das so bleibt», sagt der SPD-Politiker in einer neuen Videobotschaft. … Weiter
Gut zwei Drittel der Wahlberechtigten in Deutschland (68 Prozent) lehnen Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD fĂĽr die Bundestagswahl im kommenden Jahr ab. Das ergab eine Befragung fĂĽr die „SĂĽddeutsche Zeitung“. Nur 20 Prozent befĂĽrworten demnach, dass Scholz noch einmal … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jĂĽngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur fest. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anfĂĽhren werden“, … Weiter
Die jĂĽngsten Wahlergebnisse in ThĂĽringen und Sachsen setzen die Ampelparteien unter enormen Druck. Während die AfD in ThĂĽringen zur stärksten Kraft aufsteigt, geraten die etablierten Parteien in Bedrängnis. CDU und Linke stehen vor der Herausforderung, politische Allianzen zu schmieden, die … Weiter
Nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und westlichen Ländern sind zwei Flugzeuge mit Freigelassenen auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angekĂĽndigt, sich noch am späten Abend mit den Ex-Gefangenen zu treffen. Der SPD-Politiker hatte zuvor seinen Urlaub … Weiter
Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere Präsidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview KĂĽrzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim BĂĽrgergeld wĂĽnscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz KĂĽrzungen im Sozialbereich zurĂĽckgewiesen. „Wir … Weiter