Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt eine klare Absage erteilt und dies mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort … Weiter
Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück wünscht sich mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD). „Es gibt einen Mangel an Führung und an Orientierung in diesen Zeiten großer Unsicherheit“, sagte Steinbrück der „Rhein-Neckar-Zeitung“. Auf die Frage, ob es auch am … Weiter
Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffs bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz die anhaltende Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung. „Und zwar so lange wie nötig“, sagte er in der aktuellen Ausgabe des Videoformats „Kanzler Kompakt“. In den Mittelpunkt stellte er … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (beide SPD) treffen sich am Montag im Bundeskanzleramt mit Vertretern von Migrantenverbänden. Sie wollen über die aktuelle Lage, über Bedrohungen durch den Rechtsextremismus sowie über die Erfahrungen von Migranten mit Rassismus und Antisemitismus … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Fehler in der Arbeit der Ampel-Koalition eingeräumt. Der Zeitung „Die Zeit“ sagte er auf die Frage, welchen Anteil er selbst am Erscheinungsbild der Regierung habe: „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grünen) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit einem Statement zur aktuellen Lage nach ihrem Besuch im Hochwassergebiet Sangerhausen (Sachsen-Anhalt). Text/Foto: phoenix
Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff informieren sich am heutigen Donnerstag, 4. Januar 2024, in Oberröblingen (Stadtteil von Sangerhausen) über die Hochwasserlage. Bundeskanzler Scholz, Ministerpräsident Haseloff und Landrat Schröder werden zunächst den Deich an der Helmebrücke, der zu brechen droht, … Weiter
Nach Niedersachsen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch betroffene Hochwassergebiete in Sachsen-Anhalt besuchen. Er wolle sich dort „in allernächster Zeit“ ein Bild von der Lage machen, kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an. Ein konkretes Datum und einen genauen Ort nannte er … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) erwartet von der Reform der EU-Asylpolitik eine Erleichterung für Deutschland. „Damit begrenzen wir die irreguläre Migration und entlasten die Staaten, die besonders stark betroffen sind – auch Deutschland“, schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X nach … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 14 Prozent (-2 im Vgl. zum November 2023). Die Union würde gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wäre mit 32 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen lägen bei 15 Prozent … Weiter