CDU-Fraktionsvize: Abgeschaltete AKW „schnellstmöglich bis mindestens Mitte der 30er-Jahre wieder ans Netz“ – Bei neuen Gaskraftwerken „auf WasserstofffĂ€higkeit verzichten“ OsnabrĂŒck (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (Foto) hat dafĂŒr geworben, die zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke „so schnell wie irgend möglich“ wieder ans Netz … Weiter
Vor allem mehr Abschiebungen in die TĂŒrkei – Kritik von der Linken OsnabrĂŒck (ots). Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist weiter gestiegen. In den ersten zehn Monaten wurden bereits mehr Personen abgeschoben als im Gesamtjahr 2022. Das geht aus … Weiter
47.531 AntrĂ€ge fĂŒr sogenannte Chancen-Aufenthaltserlaubnis genehmigt OsnabrĂŒck (ots). Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts haben Zehntausende bislang nur geduldete AuslĂ€nder eine temporĂ€re Aufenthaltserlaubnis fĂŒr Deutschland erhalten. Das berichtet die „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung““ unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums … Weiter
CDU-Fraktionsvize: „Wenn wir das acht Wochen lang durchziehen, werden die Zahlen dramatisch zurĂŒckgehen“ – Mit „sicherem Hafen“ in Drittstaaten „ist UN-FlĂŒchtlingskonvention erfĂŒllt“ OsnabrĂŒck (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat fĂŒr die Verbringung aller FlĂŒchtlinge, „die irregulĂ€r die EU erreichen“, nach Ghana, … Weiter
CDU-Fraktionsvize wirbt fĂŒr lĂ€ngere Arbeitszeiten – „Wer Jobs als ArbeitsfĂ€higer ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen“ OsnabrĂŒck (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn fordert zur Wohlstandssicherung lĂ€ngere Arbeitszeiten. „Helmut Kohl hat in den 90er-Jahren mal vom Freizeitpark Deutschland gesprochen. Wenn ich mich … Weiter
CDU-Fraktionsvize prognostiziert „furchtbares“ erstes Quartal – Klare Absage an Reform der Schuldenbremse nach Bundestagswahl OsnabrĂŒck (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (Foto) hat den Regierungsentwurf fĂŒr den Haushalt 2024 erneut scharf kritisiert. „Die Ampel macht das Leben beim Heizen, Tanken, Essen und … Weiter
Fraktionsvize kritisiert Abgabenerhöhung fĂŒr BĂŒrger und Wirtschaft – Kaum echte Einsparungen OsnabrĂŒck (ots). Der stellvertretende Unionsfraktionschef Mathias Middelberg (CDU) hat die Einigung der Ampel-Koalition auf den Haushalt 2024 als „oberfaul“ bezeichnet. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Middelberg: „Die Einigung … Weiter
Thomas Greiner fordert gesetzliche Zahlungsfrist OsnabrĂŒck (ots). Private Pflegebetreiber wollen den Zahlungsdruck auf die SozialĂ€mter erhöhen. „Appelle an die Landkreise reichen nicht. Der Gesetzgeber muss endlich tĂ€tig werden und zumindest eine Zahlungsfrist vorschreiben“, sagte Thomas Greiner, PrĂ€sident des Arbeitgeberverbandes Pflege, … Weiter
Saar-MinisterprĂ€sidentin fĂŒr Ausrufen der Notlage – „Mit ideologischer Sparpolitik machen wir uns lĂ€cherlich“ OsnabrĂŒck (ots). Die SPD erhöht im Ampel-Streit den Druck auf die FDP, der neuerlichen Aussetzung der Schuldenbremse durch Ausrufung einer Haushaltsnotlage zuzustimmen. „Das erfordert sicher MĂŒhe, aber … Weiter
Vorsitzender Winfried Hardinghaus (Foto): „Teilweise Erwartung, dass die alten Verwandten Schluss machen – „Wir können jedem alle Schmerzen nehmen“ OsnabrĂŒck (ots). Der Deutsche Hospiz- und Palliativverband (DHPV) hat vor den Gefahren einer Liberalisierung der Sterbehilfe gewarnt. Es gebe „Angehörige, die … Weiter