Ein Mann aus dem Raum Göppingen sieht sich mit dem Vorwurf der Volksverhetzung konfrontiert â nach einer OnlineĂ€uĂerung, in der er Politiker und Beamte mit âParasitenâ verglich. Der Staatsschutz rĂŒckte mit Durchsuchungsbefehl an, nahm FingerabdrĂŒcke und beschlagnahmte das Handy. Es … Weiter
Meinungsfreiheit im Fokus: MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND: âDie Idee ist ja, dass man die MĂ€chtigen kritisieren kann in einer liberalen Demokratieâ. Das US-Magazin â60 Minutesâ zeigt sich verwundert ĂŒber die Verfolgung von Internet-HasskriminalitĂ€t in Deutschland. Eine Debatte ĂŒber die Meinungsfreiheit ist … Weiter
Die Debatte um Meinungsfreiheit und Hate Speech gewinnt im Wahlkampf an Brisanz. Der US-VizeprĂ€sident J.D.V. sorgte kĂŒrzlich auf der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz fĂŒr Aufsehen, als er erklĂ€rte, dass die gröĂte Gefahr fĂŒr Europa nicht Russland oder China, sondern eine EinschrĂ€nkung der … Weiter
Die Diskussion um Meinungsfreiheit, insbesondere durch Ereignisse wie das von Elon Musk organisierte GesprĂ€ch oder die Abschaffung von Faktencheckern auf Meta-Plattformen, polarisiert. Kritik kommt sowohl von Medien als auch von politischen Akteuren, wĂ€hrend rechtspopulistische Parteien wie die AfD das Thema … Weiter
85 Prozent der AfD-ParteianhĂ€nger und 77 Prozent der AnhĂ€nger des BĂŒndnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer reprĂ€sentativen Umfrage von infratest … Weiter
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die geplante Ăbernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch den Unternehmer Elon Musk âsehr besorgniserregendâ genannt. âDie AnkĂŒndigung des Tesla-Chefs, Twitter zu einer globalen Plattform fĂŒr Redefreiheit machen und angebliche EinschrĂ€nkungen der Meinungsfreiheit dort abstellen zu wollen, … Weiter