Nach einem umstrittenen Auftritt von Daniel Günther bei Markus Lanz wächst die Kritik an dessen Medienverständnis. WELT-Chefreporterin Anna Schneider wirft dem CDU-Ministerpräsidenten vor, mit seinen Zensurforderungen massiv in die Presse- und Meinungsfreiheit einzugreifen. Das habe mit Demokratie nichts mehr zu … Weiter
URTEIL: „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ – Gericht gibt Correctiv recht – „GEHEIMPLAN GEGEN DEUTSCHLAND“ – Scharfe Kritik am Urteil im Fall „Correctiv“ „Das ist Realitätsverweigerung vom Landgericht Hamburg“ Das Landgericht Hamburg hat Klagen gegen das Recherchenetzwerk Correctiv abgewiesen. Anlass … Weiter
Ein Mann aus dem Raum Göppingen sieht sich mit dem Vorwurf der Volksverhetzung konfrontiert – nach einer Onlineäußerung, in der er Politiker und Beamte mit „Parasiten“ verglich. Der Staatsschutz rückte mit Durchsuchungsbefehl an, nahm Fingerabdrücke und beschlagnahmte das Handy. Es … Weiter
Meinungsfreiheit im Fokus: MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND: „Die Idee ist ja, dass man die Mächtigen kritisieren kann in einer liberalen Demokratie“. Das US-Magazin „60 Minutes“ zeigt sich verwundert über die Verfolgung von Internet-Hasskriminalität in Deutschland. Eine Debatte über die Meinungsfreiheit ist … Weiter
Die Debatte um Meinungsfreiheit und Hate Speech gewinnt im Wahlkampf an Brisanz. Der US-Vizepräsident J.D.V. sorgte kürzlich auf der Münchner Sicherheitskonferenz für Aufsehen, als er erklärte, dass die größte Gefahr für Europa nicht Russland oder China, sondern eine Einschränkung der … Weiter
Die Diskussion um Meinungsfreiheit, insbesondere durch Ereignisse wie das von Elon Musk organisierte Gespräch oder die Abschaffung von Faktencheckern auf Meta-Plattformen, polarisiert. Kritik kommt sowohl von Medien als auch von politischen Akteuren, während rechtspopulistische Parteien wie die AfD das Thema … Weiter
85 Prozent der AfD-Parteianhänger und 77 Prozent der Anhänger des Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest … Weiter
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die geplante Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch den Unternehmer Elon Musk „sehr besorgniserregend“ genannt. „Die Ankündigung des Tesla-Chefs, Twitter zu einer globalen Plattform für Redefreiheit machen und angebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit dort abstellen zu wollen, … Weiter