Knapp 100 Tage nach Koalitionsstart zieht Wirtschaftsweise Veronika Grimm ein ernĂŒchterndes Fazit. Zwar habe die Wirtschaft die Hoffnung auf Besserung und einige Stimmungsindikatoren gingen nach oben. „Aber die Regierung hat bisher nicht geliefert“, sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deutschland … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert von der schwarz-roten Koalition mehr Ergebnisse. „Die Menschen wollen, dass wir Lösungen finden, daran mĂŒssen wir arbeiten“, sagte der Vizekanzler der „Rheinischen Post“. FĂŒr das Gelingen der Koalition trĂŒgen alle Verantwortung. Klingbeil zog eine gemischte Bilanz … Weiter
Nach der geplatzten Richterwahl des Bundestags hat Bundeskanzler Friedrich Merz die StabilitĂ€t seiner schwarz-roten Koalition hervorgehoben. „Wir arbeiten sogar mit den Sozialdemokraten in dieser Koalition richtig gut zusammen. Und das zeigt auch, dass die politische Mitte in unserem Land in … Weiter
Nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis mit nur 16,4 Prozent steht die SPD unter Druck â vor allem im einstigen Stammland Nordrhein-Westfalen ist die Stimmung aufgeheizt. Beim Landesparteitag in Duisburg forderten Delegierte eine schonungslose Aufarbeitung. Der Leitantrag spricht von einer âNiederlage mit … Weiter
Die geplante Neuzuschnitte des Wirtschaftsministeriums in der kĂŒnftigen schwarz-roten Koalition sorgen fĂŒr Kritik: Arbeit bleibt bei der SPD, Raumfahrt und Klimaschutz werden ausgelagert â eine âEntkernungâ, die CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann zum Verzicht auf das Amt bewog. Nun wird Jens Spahn … Weiter
Wolfgang Kubicki spart nicht mit Kritik: Im Interview Ă€uĂert sich der FDP-Vize skeptisch gegenĂŒber der neuen Regierungsbildung unter Friedrich Merz. Ein Wirtschaftsministerium ohne Kompetenzen, uneinige Koalitionspartner und leere Versprechen sieht er als Hindernisse fĂŒr einen politischen Neustart. Auch in zentralen … Weiter
In der Parteijugend der SPD formiert sich Widerstand gegen den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Die Jusos aus Bayern und aus Schleswig-Holstein lehnten die Vorhaben ab und riefen zu einem Nein beim Mitgliederentscheid der Partei auf. Auch fĂŒr die Berliner … Weiter
Die Mehrheit der Bevölkerung wĂŒnscht sich einer Umfrage zufolge das Zustandekommen einer Koalition aus Union und SPD. 52 Prozent der Befragten hoffen auf eine schwarz-rote Bundesregierung, wie aus einer Insa-Umfrage hervorgeht. 32 Prozent lehnen das ab, 16 Prozent wissen es … Weiter
In Deutschland wĂ€chst nach der Abstimmung ĂŒber den Unionsantrag zur VerschĂ€rfung der Migrationspolitik die Zustimmung zu einer möglichen schwarz-blauen Koalition. Kein anderes RegierungsbĂŒndnis werde von mehr Deutschen bevorzugt, auch wenn die Zustimmung auf niedrigem Niveau bleibe, teilte das Meinungsforschungsinstitut Ipsos … Weiter
Laut aktuellen Umfragen zur politischen Stimmung in Deutschland ergeben sich mehrere Koalitionsmöglichkeiten fĂŒr die nĂ€chste Bundestagswahl. Die CDU/CSU bleibt mit 31,5 % stĂ€rkste Kraft und könnte zusammen mit der SPD (16,5 %) eine groĂe Koalition bilden. Alternativ wĂ€re eine Jamaika-Koalition … Weiter