FĂĽr einige Regierungsmitglieder war die Sommerpause sehr kurz, fĂĽr andere gab es sie so gut wie gar nicht. An diesem Mittwoch geht es fĂĽr das noch junge BĂĽndnis von Union und SPD nun aber mit der ersten Kabinettssitzung in den … Weiter
CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt bringt Steuererhöhungen fĂĽr Spitzenverdiener ins Spiel – als mögliches Zugeständnis an die SPD im Streit um das BĂĽrgergeld. Journalistin Beatrice Achterberg warnt in der „Meinung am Mittag“ vor einem strategischen Kursverlust der Union. Zu groĂźe Kompromissbereitschaft könne … Weiter
Das politische Klima in Berlin ist angespannt: Steuerdebatten, parteiinterne Spitzen und wachsende Konkurrenz durch die AfD belasten die Koalition. Politikwissenschaftler Werner Patzelt spricht von einer „Krise unseres politischen Kommunikationssystems“, in der öffentliche Profilierung vertrauliche Absprachen verdränge. Laut aktueller Umfragen liegen … Weiter
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) erwartet in der Koalition auch kĂĽnftig Differenzen und Meinungsstreit wie um das Wehrdienstgesetz. Entscheidend seien fĂĽr ihn aber die Ergebnisse, sagte der Finanzminister in den ARD-„Tagesthemen“. Die Regierung habe noch vieles zu erledigen: fĂĽr die Wirtschaft, … Weiter
112 Tage im Amt – und schon im Krisenmodus: Die Koalition aus Union und SPD streitet ĂĽber Steuererhöhungen, Sozialreformen und die richtige Kommunikation. Kommunikationsexperte BĂ©la Anda, frĂĽher Regierungssprecher unter Kanzler Gerhard Schröder, zieht Parallelen zur Ampel und warnt vor wiederholten … Weiter
Knapp 100 Tage nach Koalitionsstart zieht Wirtschaftsweise Veronika Grimm ein ernĂĽchterndes Fazit. Zwar habe die Wirtschaft die Hoffnung auf Besserung und einige Stimmungsindikatoren gingen nach oben. „Aber die Regierung hat bisher nicht geliefert“, sagte Grimm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deutschland … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil fordert von der schwarz-roten Koalition mehr Ergebnisse. „Die Menschen wollen, dass wir Lösungen finden, daran mĂĽssen wir arbeiten“, sagte der Vizekanzler der „Rheinischen Post“. FĂĽr das Gelingen der Koalition trĂĽgen alle Verantwortung. Klingbeil zog eine gemischte Bilanz … Weiter
Nach der geplatzten Richterwahl des Bundestags hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Stabilität seiner schwarz-roten Koalition hervorgehoben. „Wir arbeiten sogar mit den Sozialdemokraten in dieser Koalition richtig gut zusammen. Und das zeigt auch, dass die politische Mitte in unserem Land in … Weiter
Nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis mit nur 16,4 Prozent steht die SPD unter Druck – vor allem im einstigen Stammland Nordrhein-Westfalen ist die Stimmung aufgeheizt. Beim Landesparteitag in Duisburg forderten Delegierte eine schonungslose Aufarbeitung. Der Leitantrag spricht von einer „Niederlage mit … Weiter
Die geplante Neuzuschnitte des Wirtschaftsministeriums in der kĂĽnftigen schwarz-roten Koalition sorgen fĂĽr Kritik: Arbeit bleibt bei der SPD, Raumfahrt und Klimaschutz werden ausgelagert – eine „Entkernung“, die CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Verzicht auf das Amt bewog. Nun wird Jens Spahn … Weiter