Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Digitalisierung im Parlament vorantreiben. „Es gibt die Überlegung, ob wir nicht digital abstimmen können und man in Echtzeit (..) Abstimmungsergebnisse zeigen kann“, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“. Zwar sei der Bundestag „im Fokus … Weiter
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat sich in den Streit um den Umgang mit der AfD im Parlament eingeschaltet. Sie sagte der „Bild am Sonntag“: „Die Fraktionen untereinander müssen sich absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen.“ Für den gesamten Bundestag … Weiter
„Darf keinen Koalitionsvertrag geben ohne die Lösung der Flüchtlingskrise“ Osnabrück (ots) – Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hat Grüne und SPD nach der Messerattacke von Aschaffenburg aufgefordert, einen Kurswechsel in der Migrationspolitik vorzunehmen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Klöckner: „Gerade … Weiter
Stahlindustrie braucht wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen statt inszenierter Veranstaltung Anlässlich des heutigen sog. Stahlgipfels im Kanzleramt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: „Die Gipfel-Inflation der gescheiterten Scholz-Regierung nimmt kein Ende. Nach diversen ergebnislosen Industriegipfeln von Kanzler und Wirtschaftsminister findet heute … Weiter
Nachwirkungen der Ampel-Wirtschaftspolitik gefährden die deutsche Wirtschaft Am heutigen Mittwoch hat der Sachverständigenrat sein Jahresgutachten vorgestellt. Dazu erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Der Bericht der Wirtschaftsweisen lässt erneut keine Zweifel: Deutschland wird ärmer. Eine Deindustrialisierung droht. Produktion … Weiter
Nach dem sehr wahrscheinlichen Sieg des Republikaners Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA, hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Julia Klöckner, der Bundesregierung schwere Versäumnisse vorgeworfen. „Diese Ampelregierung ist nicht auf dieses Ergebnis vorbereitet gewesen. Man … Weiter
Ampel muss endlich Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern. Angesichts der Presseberichterstattung zu einem möglichen Stellenabbau bei VW erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: „Der drohende Arbeitsplatzabbau bei VW reiht sich in die aktuellen Negativschlagzeilen aus der Industrie ein … Weiter
Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, äußert sich im WELT-Interview sich zu den Forderung nach Verschärfungen beim Bürgergeld. Diese Forderungen kommen nicht nur von der CDU, sondern auch von der FDP. Klöckner kritisiert, dass die FDP ursprünglich mitgewirkt habe, die … Weiter