Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin ein „starkes Zeichen“ genannt. Im rbb24 Inforadio sagte Spahn am Mittwoch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde ihm sagen, „dass die … Weiter
„Wir werden heute im Einvernehmen mit den Fraktionen Union, SPD, Grüne und Linkspartei einen zweiten Wahlgang um 15:15 Uhr vornehmen können“, sagt Unionsfraktionschef Jens Spahn. „Ganz Europa, vielleicht die ganze Welt schaut auf diesen Wahlgang“, betont Spahn. „Ich appelliere an … Weiter
Der CDU-Politiker Jens Spahn ist zum neuen Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 44-jährige bisherige Fraktionsvize erhält nach Angaben aus Fraktionskreisen 91,3 Prozent der Stimmen. Spahn wird Nachfolger von CDU-Chef Friedrich Merz, der am Dienstag zum Kanzler gewählt werden soll. … Weiter
Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das … Weiter
Der Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert eine Veränderung im Umgang der Bundestagsparteien mit der AfD. Er empfehle, „mit der AfD als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“, sagte Spahn der „Bild“-Zeitung. Die … Weiter
Die Union will bei der Bildung einer neuen Regierung Tempo machen. „Aus unserer Sicht kann es sehr, sehr schnell losgehen. Noch in dieser Woche sollten sicher die ersten Gespräche geführt werden“, sagte Unions-Fraktionsvize Jens Spahn im „Morgenmagazin“ von ARD und … Weiter
Die CDU und Friedrich Merz fordern mit einem neuen Fünf-Punkte-Plan eine drastische Verschärfung der Migrationspolitik. Dabei stellen sie einen Antrag im Bundestag, der klare Positionen setzt – auch gegen Widerstände von SPD und Grünen. Jens Spahn verteidigt die Pläne und … Weiter
Nach dem Machtwechsel in Syrien fordern Unionspolitiker, die Heimkehr von nach Deutschland geflohenen Flüchtlingen zu unterstützen. Unionsfraktionsvize Jens Spahn sagte RTL/ntv: „Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der … Weiter
Der Fraktionsvize der Union, Jens Spahn (CDU), fordert eine Umkehr in der Migrationspolitik. „Wir müssen prüfen, wie wir internationale Regelungen ändern oder auf eine Interpretation dringen können, die heutigen Umständen Rechnung trägt“, sagte er der „Welt“. Die Genfer Flüchtlingskonvention sei … Weiter
Die Union gibt der Ampel-Regierung die Schuld für die Schwäche der deutschen Wirtschaft. „Wir haben Ihnen ein Land im Wachstum übergeben und Sie haben daraus ein Land der Rezession und der Stagnation gemacht“, sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) in der … Weiter