Liberaler Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt bewertet vorgestellte Eckpunkte als zu zögerlich Magdeburg/ST. Zu den am Mittwoch vorgestellten Eckpunkten für die Legalisierung von Cannabis sagte Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Insgesamt stehe ich dem geplanten Gesetzesentwurf zur Legalisierung von … Weiter
Pott (FDP): »Gute Versorgung darf nicht an Personal scheitern!« / FDP drängt auf Spezialisierung der Kliniken im Land Magdeburg/ST. „Mit den 54 Krankenhausstandorten und 45 Kliniken ist die Versorgung im Land gut aufgestellt. Reformen sind aber nicht wegzureden, um die Krankenhauslandschaft … Weiter
Digitalpolitiker Pott: »Dafür braucht es ein Cybersicherheitsgesetz.« Magdeburg/ST. Konstantin Pott, der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, zum DDoS-Angriff auf das Landesportal am Dienstag: »Der gestrige Angriff zeigt die Notwendigkeit einer umfassenden Cybersicherheitsstrategie, um das Land zukünftig besser vor weiteren … Weiter
Fraktionschef der Liberalen hält Beschluss in Berlin für vielversprechend / Beschleunigung auch für Wasserstoffvorhaben kommt Bundesland zugute Magdeburg/ST. Der Chef der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack sieht in dem von der Ampelkoalition in Berlin vereinbarten Modernisierung- und Beschleunigungspaket wichtige Forderungen der Liberalen … Weiter
Fraktionschef der Liberalen warnt vor Überforderung von Hausbesitzern durch Öl- und Gasheizungsverbot Magdeburg/ST. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktion fordert einen Stopp der aktuellen Verbotspläne ab 2024 für Öl- und Gasheizungen aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck. „Die ,Zeitenwende im Heizungskeller‘ muss umsetzbar und … Weiter
Liberale fordern umweltgerechte Erschließung und Sicherung heimischer Rohstoffvorkommen / Bedarf an natürlichem Gips steigt durch Abschaltung der Kohlekraftwerke Magdeburg/ST. In Sachsen-Anhalt sollen in Zukunft natürliche Gipsvorkommen erschlossen und für die Industrie gewonnen werden. Dafür setzt sich die FDP-Landtagsfraktion ein. „Sachsen-Anhalt … Weiter
Pott: „Apothekensterben gefährdet Gesundheitsversorung vor allem in ländlichen Gebieten“ Magdeburg/ST. Um ein weiteres Apothekensterben zu verhindern, fordert Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, schnelle Entlastung bei der Bürokratie. Apotheken müssten effizienter arbeiten können. „Derzeit gehen nach Angaben aus der … Weiter
Zur Einigung der Deutschlandkoalition auf ein Bildungspaket sagte Andreas Silbersack (Foto), Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, am Donnerstag in Magdeburg: „Sachsen-Anhalt muss Chancenland werden und braucht weltbeste Bildung in den Schulen. Deswegen ist es jetzt so wichtig, neue Wege zu gehen und … Weiter
Digitalpolitiker Pott (FDP): „Neues Gesetz ist wichtiger Schritt, um Mobilfunkausbau in ländlichen Gebieten zu erleichtern.“ Magdeburg/ST. Konstantin Pott, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, begrüßt das heute beschlossene Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus. Insbesondere die Planungsbeschleunigung sei ein wichtiger Schritt, um … Weiter
Fraktionschef Silbersack erteilt Forderungen nach höheren Entgelten für Unternehmen Absage Magdeburg/ST. Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) hat sich gegen eine Mehrbelastung für Unternehmen im Land durch höhere Wasserentnahmeentgelte ausgesprochen. Entsprechenden Forderungen von Umweltminister Armin Willingmann (SPD) zum sogenannten Wassercent erteilte … Weiter