Zur Bahnstrategie des Bundesverkehrsministeriums erklĂ€rt Dr. Lydia HĂŒskens MdL, Ministerin fĂŒr Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt und Mitglied im FDP-PrĂ€sidium: âEvelyn Palla hat bewiesen, dass Bahnunternehmen auch wirtschaftlich zu fĂŒhren sind. Man kann ihr im Sinne der Steuerzahler und … Weiter
Zu den wiederholten Verletzungen des europĂ€ischen Luftraums durch Russland erklĂ€rt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EuropĂ€ischen Parlaments und Leiterin der FDP-Delegation im EuropĂ€ischen Parlament Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdEP: âUm uns zu provozieren und vor allem die Bevölkerung zu verunsichern, zieht … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb fĂŒr âCicero Online“ folgende Kolumne: Im April dieses Jahres saĂ Charlie Kirk im Podcast des US-amerikanischen Late-Night-Komikers Bill Maher â eine Konstellation, die auf den ersten Blick kaum unterschiedlicher sein könnte. Auf der … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb fĂŒr Cicero Online folgende Kolumne: Vor zehn Jahren hat sich etwas geĂ€ndert in diesem Land, und das Symbol dieser VerĂ€nderung ist ein Satz der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel: âWir schaffen das!“. AnlĂ€sslich des kĂŒrzlich zurĂŒckliegenden … Weiter
Sozialpolitiker verstĂ€ndigen sich auf Ănderungen im Kinderfördergesetz FĂŒr die Sicherung von FachkrĂ€ften in Sachsen-Anhalts KindertagesstĂ€tten sollen die freiwerdenden Mittel aufgrund des GeburtenrĂŒckgangs vom Land bereitgestellt werden. Die Deutschlandkoalition will damit trotz sinkender Kinderzahlen Erzieherinnen und Erzieher in den Einrichtungen halten. … Weiter
Landtag beschlieĂt liberalisiertes Bestattungsgesetz fĂŒr Sachsen-Anhalt Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat ein neues Bestattungsgesetz beschlossen. Nach jahrzehntelangen Diskussionen modernisiert das Land damit das Bestattungswesen und stĂ€rkt die Wahlmöglichkeiten fĂŒr Angehörige. Die FDP-Fraktion sieht darin einen wichtigen Schritt fĂŒr mehr Selbstbestimmung … Weiter
Gesetz fĂŒr öffentliche Auftragsvergaben geĂ€ndert / Sachsen-Anhalt entlastet Unternehmen und Kommunen Magdeburg. Sachsen-Anhalt vereinfacht die Vergabe öffentlicher AuftrĂ€ge deutlich. Der Landtag hat auf Initiative der Deutschlandkoalition eine Ănderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes beschlossen, um Unternehmen und öffentliche Auftraggeber, insbesondere die … Weiter
FDP-Vize Wolfgang Kubicki geht mit deutlichen Worten auf Ăkonom Marcel Fratzscher los. Dessen Ideen eines âBoomer-Soliâ und eines verpflichtenden sozialen Jahres fĂŒr Rentner seien nicht tragfĂ€hig und vor allem abwegig. Kubicki betont, dass die Babyboomer-Generation das Fundament des heutigen Wohlstands … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb fĂŒr Cicero Online folgende Kolumne: Mit Neid macht die politische Linke in Deutschland schon immer gerne Politik. Ein kleines, aber anschauliches Beispiel ist ein Tweet von Ricarda Lang in dieser Woche, in dem sie eine … Weiter
Magdeburg. Die heutige Anhörung des Ausschusses fĂŒr Infrastruktur und Digitales hat deutlich gemacht: Die Bedrohungslage im Cyberraum ist real und akut. âDataport hat uns heute eindrĂŒcklich vor Augen gefĂŒhrt, dass 2024 1,4 Millionen Angriffe auf die geschĂŒtzten Systeme abgewehrt wurden, … Weiter