Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das … Weiter
Stahlindustrie braucht wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen statt inszenierter Veranstaltung Anlässlich des heutigen sog. Stahlgipfels im Kanzleramt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: „Die Gipfel-Inflation der gescheiterten Scholz-Regierung nimmt kein Ende. Nach diversen ergebnislosen Industriegipfeln von Kanzler und Wirtschaftsminister findet heute … Weiter
Nach Presseberichten hat Gesundheitsminister Lauterbach offenbar direkten Einfluss auf die Bewertung der Corona-Risikolage durch das Robert Koch-Institut genommen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: „Karl Lauterbach muss sich jetzt ehrlich machen. Nachdem er jahrelang mantraartig wiederholt hat, … Weiter
Die Unionsfraktion hat im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl im Februar grundlegende Änderungen an der Krankenhausreform angekündigt. Die Union werde die Reform nach der Regierungsübernahme schnell korrigieren müssen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge (CDU) der „Augsburger Allgemeinen“. Zudem … Weiter
Nachwirkungen der Ampel-Wirtschaftspolitik gefährden die deutsche Wirtschaft Am heutigen Mittwoch hat der Sachverständigenrat sein Jahresgutachten vorgestellt. Dazu erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Der Bericht der Wirtschaftsweisen lässt erneut keine Zweifel: Deutschland wird ärmer. Eine Deindustrialisierung droht. Produktion … Weiter
Nach dem sehr wahrscheinlichen Sieg des Republikaners Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA, hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Julia Klöckner, der Bundesregierung schwere Versäumnisse vorgeworfen. „Diese Ampelregierung ist nicht auf dieses Ergebnis vorbereitet gewesen. Man … Weiter
Ampel muss endlich Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern. Angesichts der Presseberichterstattung zu einem möglichen Stellenabbau bei VW erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: „Der drohende Arbeitsplatzabbau bei VW reiht sich in die aktuellen Negativschlagzeilen aus der Industrie ein … Weiter
Die Union im Bundestag warnt angesichts der Proteste auf der Baleareninsel Mallorca einem Zeitungsbericht zufolge vor Auswirkungen auf den Tourismus dort. „Die Urlauber auch aus Deutschland sichern Arbeitsplätze, sorgen für Steuereinnahmen, die wiederum in Investitionen in die Infrastruktur vor Ort … Weiter
Apothekenreform schafft es nicht ins Kabinett Die seit Monaten vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorangetriebene Apothekenreform wurde nicht in der heutigen Kabinettsitzung behandelt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Arzneimittel und Apotheken, Georg Kippels: Tino Sorge (Foto): … Weiter
Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für mehr Anerkennung und Wertschätzung – Pflegende Angehörige weiter unterstützen“ wird am heutigen Mittwoch im Plenum beraten. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter, Erich Irlstorfer: Tino Sorge (Foto): „Wir wollen … Weiter