Union stellt Minister vor: Wadephul wird AuĂenminister
Die CDU hat ihre Ministerinnen und Minister fĂŒr die mögliche schwarz-rote Koalition benannt: Quelle: ZDFheute Foto: Johann Wadephul (c) Laurence Chaperon
DEUTSCHLAND: „Bundestag komplett abgeschaltet“ Abrechnung mit dem lahmgelegten Parlament | MEINUNG
Der Bundestag ist faktisch auĂer Kraft gesetzt â in einer Zeit, in der Krisen nach politischer FĂŒhrung verlangen. Journalist und Autor Christoph Lemmer kritisiert bei âMeinung am Mittagâ den beispiellosen parlamentarischen Stillstand nach der Wahl vom 23. Februar. WĂ€hrend internationale … Weiter
DEUTSCHLAND: CDU hat „kein Rezept“ gegen die AfD! Aktuelle Umfrage zeichnet dĂŒsteres Bild fĂŒr Merz
Die politische Landschaft in Deutschland steht vor Herausforderungen: Die AfD gewinnt an Zustimmung, wĂ€hrend die CDU und ihr Vorsitzender Friedrich Merz an Vertrauen verlieren. Politikwissenschaftler Werner Patzelt analysiert die GrĂŒnde fĂŒr diese Entwicklungen und beleuchtet die strategischen VersĂ€umnisse der Union. … Weiter
AFD: Machtwort von Klöckner! BundestagsprÀsidentin schaltet sich in Debatte um Spahn ein
BundestagsprĂ€sidentin Julia Klöckner schaltet sich in die Debatte um den Umgang mit der AfD bei parlamentarischen AblĂ€ufen und Funktionen ein. «Die Fraktionen untereinander mĂŒssen sich absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen», sagte die CDU-Politikerin der «Bild am Sonntag». … Weiter
BundestagsprÀsidentin Klöckner: Bundestag soll digitaler werden
BundestagsprĂ€sidentin Julia Klöckner (CDU) will die Digitalisierung im Parlament vorantreiben. „Es gibt die Ăberlegung, ob wir nicht digital abstimmen können und man in Echtzeit (..) Abstimmungsergebnisse zeigen kann“, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“. Zwar sei der Bundestag „im Fokus … Weiter
BundestagsprÀsidentin Klöckner will Absprache zur AfD
BundestagsprĂ€sidentin Julia Klöckner hat sich in den Streit um den Umgang mit der AfD im Parlament eingeschaltet. Sie sagte der „Bild am Sonntag“: „Die Fraktionen untereinander mĂŒssen sich absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen.“ FĂŒr den gesamten Bundestag … Weiter
Parteien im Bundestag: Linke pocht auf Abstand zu AfD
Die Linke im Bundestag will sowohl mit den GrĂŒnen als auch mit Union und SPD sprechen, um bei parlamentarischen Initiativen nicht auf die AfD angewiesen zu sein. „Wir schlieĂen weiterhin jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus“, sagte der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer … Weiter
Parteien im Bundestag: CDU uneins ĂŒber Umgang mit AfD
Die CDU zeigt sich uneins im Umgang mit der AfD im Bundestag. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) spricht sich dafĂŒr aus, der AfD-Fraktion Ausschussvorsitze zuzugestehen. Die Verweigerung habe dazu gefĂŒhrt, „dass sie ihren MĂ€rtyrerstatus aufrechterhalten können“, sagte er dem RND. Widerspruch … Weiter
DEUTSCHLAND: Wahl von Merz zum Kanzler! Termin im Bundestag steht wohl fest
Die Wahl von Friedrich Merz zum nĂ€chsten Bundeskanzler könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai stattfinden. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags drauf könne Merz dann … Weiter
Unionsfraktionsvize im Bundestag: Spahn fĂŒr anderen Umgang mit AfD
Der Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert eine VerĂ€nderung im Umgang der Bundestagsparteien mit der AfD. Er empfehle, „mit der AfD als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und AblĂ€ufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“, sagte Spahn der „Bild“-Zeitung. Die … Weiter