Das Bundeskabinett hat heute eine erste Verordnung auf Basis des neuen Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetzes beschlossen. Die sogenannte „Verordnung zur befristeten Ausweitung des Stromerzeugungsangebots durch Anlagen aus der Netzreserve“ erlaubt es Kraftwerken, die mit Ă–l und Kohle betrieben werden und sich aktuell in … Weiter
Vizekanzler und Bundesminister fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck und die Ă–sterreichische Bundesministerin fĂĽr Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler, haben heute in Wien eine gemeinsame Erklärung fĂĽr eine engere Zusammenarbeit beider Länder in der aktuellen Energiekrise … Weiter
Der Vizekanzler und Bundesminister fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck ist heute zu Gesprächen in Prag und morgen in Wien. Im Zentrum der Besuche stehen die verstärkte bilaterale und europäische Zusammenarbeit bei der Sicherung der Gasversorgung. Themen der Gespräche werden … Weiter
Die Bundesregierung wappnet sich weiter fĂĽr eine Zuspitzung der Lage auf den Energiemärkten. Dazu hat das Bundeskabinett heute in einem schriftlichen Umlaufverfahren eine Formulierungshilfe fĂĽr eine Anpassung des Energiesicherungsgesetzes und weiterer Folgeänderungen, u.a. des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen. Die Formulierungshilfe wird in einem nächsten … Weiter
Der Bundesminister fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, reist heute zum Treffen der EU-Energieministerinnen und Energieminister nach Luxemburg. Auf dem Treffen sollen die aktuelle Energiesituation beraten sowie wichtige Beschlussfassungen zum „Fit-for-55″-Paket getroffen werden. So soll eine sogenannte Allgemeine Ausrichtung fĂĽr … Weiter
Das Bundesministerium fĂĽr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen. Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt. Der Notfallplan Gas hat drei Stufen, … Weiter
Angesichts der Drosselung der Gaslieferungen aus Russland ergreift die Bundesregierung zusätzliche MaĂźnahmen, um Gas einzusparen. So wird der Einsatz von Gas fĂĽr die Stromerzeugung und die Industrie gesenkt sowie die BefĂĽllung der Speicher weiter forciert. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: … Weiter
Zu den aktuellen Meldungen zu Nord Stream 1 sagt Minister Habeck (Foto): „Die aktuellen Meldungen zeigen deutlich: Die BegrĂĽndung der russischen Seite ist schlicht vorgeschoben. Es ist offenkundig die Strategie, zu verunsichern und die Preise hochzutreiben. Aktuell können die Mengen … Weiter
Das Bundeskabinett hat heute EntwĂĽrfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land und zur Ă„nderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Die gesetzlichen Anpassungen werden den naturverträglichen Ausbau von Windenergie in Zukunft deutlich beschleunigen. Sie setzen das Zwei-Prozent-Flächenziel … Weiter
Zusammen mit einem breiten BĂĽndnis von Verbänden hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck zum Energiesparen aufgerufen. Bei einem Energieeffizienz-Gipfel im ewerk in Berlin verabschiedeten das Bundeswirtschaftsministerium, Sozialpartner, Wirtschafts-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände sowie kommunale Spitzenverbände eine Erklärung, in der Energiesparen und … Weiter