Antisemitische Straftaten: Schuster beklagt milde Justiz

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Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert härtere Urteile bei antisemitischen Straftaten. Die Justiz trage eine große Verantwortung dafür, das Sicherheitsgefühl von Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder herzustellen, sagte er bei einer öffentlichen Diskussion in Berlin. „Antisemitismus … Weiter

Mitteldeutsche Zeitung: Einbürgerungstest soll neue Fragen zu jüdischem Leben und Antisemitismus erhalten

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Halle/MZ (ots) – Wer deutscher Staatsbürger werden will, soll künftig zehn neue Testfragen zum Existenzrecht Israels, zu Antisemitismus und zur deutschen Verantwortung für jüdisches Leben beantworten. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums hervor, der der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen … Weiter

Rassismus bekämpfen – Betroffene schützen – Willkommensgipfel einberufen

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Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um Bekämpfung von Rassismus: „In Sachsen-Anhalt leben im Bundesvergleich besonders wenige Migrant:innen – aber sie erleben besonders häufig rassistische Angriffe. Jede Bedrohung von Menschen durch Rassismus, Antisemitismus … Weiter

Geschichtsdoku: Kaiserin Maria Theresias dunkle Seite – Die Vertreibung der Juden aus Prag (Arte 20:15 – 21:05 Uhr)

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Dezember 1744: Kaiserin Maria Theresia befiehlt die Vertreibung der Juden aus Prag und stellt sich damit gegen den Geist der Aufklärung. Ein Drama, das angesichts des wiedererstarkten Antisemitismus hoch aktuell ist. Wien, 18. Dezember 1744. Kurz vor der Geburt ihres … Weiter

Lehrerverband schlägt Alarm: Immer mehr Schüler lehnen Grundwerte ab / Antisemitismus und Homophobie in Schulen – Verbandspräsident: Brauchen zeitgemäße Medienbildung

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Osnabrück (ots) – An den Schulen nimmt nach Beobachtungen des Deutschen Lehrerverbandes der Anteil der Schüler zu, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen. Präsident Stefan Düll (Foto) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Hier ein antisemitischer Spruch, dort offen gezeigte … Weiter

Verfassungsschutz: Haldenwang begrüßt Demos gegen AfD

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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat die zahlreichen Demonstrationen gegen rechts in deutschen Städten begrüßt. Es sei wünschenswert, wenn die „schweigende Mehrheit“ klar gegen Extremismus und Antisemitismus Position beziehen würde, sagte Thomas Haldenwang (Foto) der „Westdeutschen Zeitung“. „Und erfreulicherweise … Weiter

STARK-WATZINGER Interview: Antisemitismus und Israel-Hass dürfen in der Wissenschaft keinen Platz haben

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Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Tim Szent-Ivanyi: Frage: Frau Stark-Watzinger, diese Woche startet das diesjährige „Wissenschaftsjahr“, mit dem die Menschen stärker für Wissenschaft und Forschung interessiert werden … Weiter

Kontraste: Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang: „Schweigende Mehrheit muss endlich klar Position beziehen.“

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Die Demokratie in Deutschland sei stärker bedroht, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen werde – das sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (Foto), im Interview mit dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“. Dies zeige sich an einer Gleichgültigkeit … Weiter

Anstieg von Straftaten: BKA beklagt mehr Antisemitismus

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Der Präsident des Bundeskriminalamts hat einen drastischen Anstieg antisemitischer Straftaten beklagt. „Die Dimension im Bereich dieser Straftaten ist neu“, sagte Holger Münch der „Neuen Zürcher Zeitung“. Er betonte, dass Antisemitismus sowohl im linken als auch im rechten Spektrum zugenommen habe, … Weiter

Justizminister Buschmann: 4.300 Straftaten mit Nahost-Bezug

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Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober haben Behörden in Deutschland gut 4.300 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt registriert, darunter fast 500 Gewalttaten. Die Zahlen nannte Justizminister Marco Buschmann am Sonntag beim Jüdischen Gemeindetag in Berlin. Der … Weiter