Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen PrĂ€sidenten Hans-Georg MaaĂen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. MaaĂen gilt damit fĂŒr den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit dem Nachrichtenportal t-online. … Weiter
Der PrĂ€sident des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz hat die zahlreichen Demonstrationen gegen rechts in deutschen StĂ€dten begrĂŒĂt. Es sei wĂŒnschenswert, wenn die „schweigende Mehrheit“ klar gegen Extremismus und Antisemitismus Position beziehen wĂŒrde, sagte Thomas Haldenwang (Foto) der „Westdeutschen Zeitung“. „Und erfreulicherweise … Weiter
Die Demokratie in Deutschland sei stĂ€rker bedroht, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen werde – das sagt der PrĂ€sident des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (Foto), im Interview mit dem ARD-Politikmagazin „Kontraste“. Dies zeige sich an einer GleichgĂŒltigkeit … Weiter
Neue Umfrage zeigt: HomosexualitĂ€t und Transgeschlechtlichkeit wird besonders von Musliminnen und Muslimen stark abgelehnt Auf Anfrage des ARD Politikmagazins „Report Mainz“ bestĂ€tigt das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) eine immer stĂ€rkere Instrumentalisierung queerpolitischer Themen wie HomosexualitĂ€t und TransidentitĂ€t durch islamistische Gruppierungen. … Weiter
Bundestagsnachrichten/Anhörung Berlin: (hib/WID) Gesellschaft und Politik in Deutschland haben nach EinschĂ€tzung der Sicherheitsbehörden Warnungen vor den von Russland, aber auch China ausgehenden Gefahren zu lange ignoriert. So sei der russische Ăberfall auf die Ukraine im Februar dieses Jahres fĂŒr professionelle … Weiter