Neue Dokumente zeigen die grausamen Befehle von Hamas-Chef Sinwar zum Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023. Philipp Peyman Engel kritisiert das Versagen von Politik, Medien und Gesellschaft: âWir Juden werden in Deutschland völlig allein gelassenâ, sagt Engel, Chefredakteur der … Weiter
Die scheidende AuĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) pocht angesichts der Angriffe auf Datenkabel in der Ostsee auf einen besseren Schutz der Infrastruktur. „Wir haben in den letzten dreieinhalb Jahren gesehen, dass die hybriden Angriffe zugenommen haben“, sagte Baerbock im ZDF-Morgenmagazin. Es … Weiter
Die geschĂ€ftsfĂŒhrende AuĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) verurteilt den russischen Raketenschlag gegen die Stadt Sumy in der Ukraine. „Am Palmsonntag ganz bewusst Zivilisten anzugreifen, macht mehr als deutlich, man will vernichten und nicht befrieden“, sagte Baerbock. Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin … Weiter
Annalena Baerbocks Israel-Politik wird von Philipp Peymann-Engel, Chefredakteur der „JĂŒdischen Allgemeine“, scharf kritisiert. In der âMeinung am Mittagâ beleuchtet er, warum Baerbocks Nahost-Politik eine gescheiterte Chance darstellt und welche Folgen ihre zukĂŒnftige Rolle in der UN-Generalversammlung fĂŒr die deutsch-israelischen Beziehungen … Weiter
WĂ€hrend Donald Trump und Wladimir Putin ĂŒber eine mögliche Waffenruhe beraten wollen, sucht die EU nach Wegen, die Ukraine weiter zu unterstĂŒtzen. In BrĂŒssel treffen sich heute die EU-AuĂenminister, um ĂŒber neue Finanzhilfen zu entscheiden. AuĂenministerin Annalena Baerbock drĂ€ngt auf … Weiter
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, kritisiert das deutsche Aufnahmeprogramm fĂŒr afghanische FlĂŒchtlinge scharf. Seiner Ansicht nach seien SicherheitsĂŒberprĂŒfungen unzureichend und das Verfahren intransparent. NGOs hĂ€tten zu viel Einfluss, wĂ€hrend staatliche Stellen nicht ausreichend kontrollierten, wer tatsĂ€chlich nach Deutschland … Weiter
Noch-AuĂenministerin Annalena Baerbock möchte aus persönlichen GrĂŒnden keine FĂŒhrungsrolle in der neuen GrĂŒnen-Bundestagsfraktion einnehmen. Das geht aus einem Schreiben an die Fraktion und den GrĂŒnen-Landesverband Brandenburg hervor. Baerbock war als neue Co-Fraktionschefin gehandelt worden. Seit 2008 habe sie bei den … Weiter
AuĂenministerin Baerbock weist ĂuĂerungen von US-VizeprĂ€sident Vance zu einer Zusammenarbeit politischer Parteien in Deutschland auch mit der AfD strikt zurĂŒck. „Der Einzige, der die deutsche Bundestagswahl entscheidet, so wie in jeder Demokratie, ist und sind die WĂ€hlerinnen und WĂ€hler“, sagte … Weiter
Vor der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz erklĂ€rte AuĂenministerin Annalena Baerbock heute (14.02.): “ Diese Sicherheitskonferenz ist so wichtig wie selten zuvor. Und wie vor drei Jahren, als Putin kurz danach seine Panzer auf den Weg nach Kyjiw schickte und unser aller Sicherheit … Weiter
Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die GrĂŒnen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen. Am Sonntag soll bei dem Treffen in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidat fĂŒr die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Oder in den Worten … Weiter