Seit Mittwochabend liegt im Elektrostahlwerk Riesa (Feralpi) die Produktion wegen zu hoher Strompreise still. Dazu sagt Ulrich Thomas (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: „Seit Wochen erzeugen Solar und Windkraft in ganz Deutschland keine Energie und tragen kaum zur … Weiter
Das Ministerium für Inneres und Sport investiert kontinuierlich in den kommunalen Brandschutz. Auch die Stadt Kalbe (Milde) in der Altmark bekommt ein neues Feuerwehrhaus. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang hat heute den Fördermittelbescheid übergeben. Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt die Baumaßnahme mit … Weiter
Während die Regierungskoalition sich in den Haushaltsberatungen des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales selbst für die Verdopplung des ursprünglichen Haushaltsansatzes in Bezug auf die Landesverkehrswacht (LVW) feiert, bleibt die Wahrheit weit hinter den glänzenden Worten zurück. Ein genauerer Blick auf … Weiter
Der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Entscheidung der Regierungschefs gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages begrüßt: „Den Rundfunkbeitrag nicht zu erhöhen, ist der richtige Weg. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten haben Akzeptanz und Vertrauen verloren. Daran sind … Weiter
Magdeburg. Mit Blick auf das laufende Weihnachtsgeschäft im Handel rät Sachsen-Anhalts Verbraucherschutzministerin Franziska Weidinger zur erhöhten Vorsicht vor Betrug beim Online-Einkauf. „Die Vorweihnachtszeit ist für die Menschen nicht nur eine Zeit voller Vorfreude, sondern leider auch Hochsaison für Kriminelle. Betrüger … Weiter
Die seit Montag, den 09.12.2024 vermisste 17-jährige Caprice S. wurde in der Nacht zum Donnerstag durch Polizeikräfte nahe der Ortslage Ovelgünne unversehrt aufgegriffen. Anhaltspunkte für eine Straftat liegen nicht vor. Durch den hinzugezogenen Rettungsdienst wurde die Jugendliche vorsorglich zur stationären … Weiter
Medienberichten zufolge hat der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt bei einer Prüfung der Vergleichswaffensammlung im Landeskriminalamt „erhebliche organisatorische und strukturelle Mängel“ festgestellt. Die Bestände hätten mindestens alle zwei Jahre überprüft werden müssen, was nicht geschehen sei. Zudem seien Waffen, deren Vernichtung von der … Weiter
Magdeburg. Landwirtschaftsminister Sven Schulze (Foto) übt scharfe Kritik am Positionspapier der Bundesregierung zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2027. Das Papier wurde ohne Abstimmung mit den Bundesländern vorgelegt, Minister Sven Schulze erklärt: „Dieses Papier ist ein reines Wahlkampfmanöver und ignoriert die … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat eine sofortige Wirtschaftswende angemahnt: „Im Durchschnitt verliert Deutschland jeden Tag 1000 Arbeitsplätze. Das Wirtschaftswachstum für das kommende Jahr tendiert gegen Null. Der Beschäftigungsabbau durch Insolvenzen und schlechte Auftragslage ist in … Weiter
Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat 2024 bislang 6.296 Genehmigungen für Großraum- und Schwerlasttransporte (GST) erteilt. Diese Zahl zeigt einen kontinuierlichen Rückgang der Genehmigungen in den letzten Jahren, von 12.438 im Jahr 2019 auf 7.631 im Jahr 2023. Weihnachtszeit und Schwerlasttransporte In … Weiter