Magdeburg. Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer (Foto), hat sich angesichts der anstehenden Mehrwertsteuererhöhung im Gastronomiegewerbe enttĂ€uscht geĂ€uĂert. Die dramatische Lage der Gastronomie sei offensichtlich in der Berliner Ampel-Regierung kaum prĂ€sent. Stattdessen finanziere man lieber linksgrĂŒne Sozial- und … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), hat das Karlsruher Bundesverfassungsgerichtsurteil als einstimmiges Ende aller Luftbuchungen und Schattenhaushalte auf Bundesebene bezeichnet. âHerr Habeck steht jetzt vor der Insolvenzmasse grĂŒner TrĂ€umeâ, so Thomas. Die Berliner-Ampel-Regierung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts als âschallende Ohrfeigeâ fĂŒr die Berliner Ampel-Koalition bezeichnet. Damit sei sowohl der ideologischen Klimaschutzpolitik als auch der unseriösen Finanzpolitik der linksgrĂŒnen Bundesregierung ein höchstrichterliches … Weiter
Magdeburg. Die neuste INSA-Umfrage und die damit verbundene âSonntagsfrageâ kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Guido Heuer (Foto), wie folgt: âDie neusten Umfrageergebnisse zeigen, dass die Menschen in unserem Land die Arbeit der CDU-gefĂŒhrten Landesregierung wertschĂ€tzen. So konnte die Union im Vergleich zur … Weiter
Magdeburg. In der gestrigen Pressekonferenz hat der PrĂ€sident des Landesrechnungshofes, Kay Barthel, die Ergebnisse der vorgenommenen PrĂŒfungen im Kommunalbereich vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto) sagt dazu: âIch sehe die Ergebnisse meiner parlamentarischen … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat gestern ĂŒber die Integration von Zugewanderten debattiert. Dazu erklĂ€rt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto): âZur Sicherstellung menschenwĂŒrdiger Aufnahmebedingungen sowie einer erfolgreichen Integration stehen wir als CDU-Landtagsfraktion fĂŒr … Weiter
Magdeburg. Die aktuelle FlĂŒchtlingssituation beherrscht die politischen Debatten auf allen Ebenen. Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde gestern ĂŒber die Leistungen an Asylbewerber und GeflĂŒchtete debattiert. Chris Schulenburg (Foto), innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ă€uĂert sich dazu: âWir … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war am 26. September zu ihrem auswĂ€rtigen Fraktionstag in WeiĂenfels zu Gast. Im Vorfeld der Fraktionssitzung besuchten die Landtagsabgeordneten zum einen die Tönnies Zerlegungs GmbH und zum anderen die Berufsbildende Schulen Burgenlandkreis. âDie CDU-Landtagsfraktion … Weiter
Magdeburg. Die Linke fordert die Abschaffung von Schulnoten und Hausaufgaben. Dazu erklĂ€rt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Carsten Borchert (Foto r.): âEine Abschaffung von Noten und Hausaufgaben lehnen wir entschieden ab. Zensuren sind als objektive und vergleichbare … Weiter
Magdeburg. Im aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts 2024 der Ampel-Koalition sind massive KĂŒrzungen sowohl beim Freiwilligen Sozialen Jahr, als auch beim Bundesfreiwilligendienst vorgesehen. Dazu erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto l.): âDie KĂŒrzungen der Finanzmittel … Weiter