Magdeburg. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat das Kabinett heute über den aktuellen Stand der Einführung einer Bezahlkarte informiert. Die Länder hatten sich Mitte Dezember 2023 darauf verständigt, eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einzuführen. Dazu soll bereits Mitte Januar 2024 … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2023 die Feuerinfrastruktur des Landes mit mehr als 23 Millionen Euro unterstützt. Neben landesweiten und flächendeckenden Investitionen in Feuerwehrhäuser und Löschwasserentnahmestellen wurden in diesem Jahr insgesamt 46 Einsatzfahrzeuge ausgeliefert. Auch der Erwerb von Fahrerlaubnissen für … Weiter
Sachsen-Anhalts Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat heute am Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge (IBK) die ersten drei von insgesamt 15 mobilen Netzersatzanlagen (NEA) sowie vier Einsatzleitwagen für den Katastrophenschutz übergeben. Damit sind nun alle unteren Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt … Weiter
Gestern Abend wurde ein 20-jähriger Iraker, der in Sachsen-Anhalt wohnhaft war und in Niedersachsen arbeitete, aus dem polizeilichen Gewahrsam in Niedersachsen in sein Herkunftsland abgeschoben. Grundlage hierfür war eine Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die durch das Ministerium für Inneres und … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat heute eine Neufassung des Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt in den Landtag eingebacht. Mit den Anpassungen sollen unter anderem mehr Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Stiftungsrechts und Verwaltungsvereinfachung gewährleistet werden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Von dem fast 900 … Weiter
Magdeburg. Auf Vorschlag von Sachsen-Anhalts Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des sachsen-anhaltischen Kommunalrechts beschlossen. Dieser wird nun zur weiteren Behandlung in den Landtag eingebracht. Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang: „Das bisherige Kommunalrecht hat … Weiter
Magdeburg. Die Vorfreude auf die besinnliche Weihnachtszeit lockt viele Menschen auf die Weihnachtsmärkte und in die belebten Innenstädte. Damit der Weihnachtsbummel und die Ausschau nach Geschenken nicht durch Diebstahl getrübt wird, betont Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Auf Weihnachtsmärkten, in … Weiter
Magdeburg. Zu einer gemütlichen Adventszeit gehören für viele Menschen vorweihnachtlich geschmückte Wohnungen und Häuser: Mit den ersten brennenden Kerzen auf dem Adventskranz, Räuchermännchen und Pyramiden läuten viele die besinnliche Advents- und Weihnachtszeit ein. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Jede einzelne … Weiter
Magdeburg. Gewalt gegen Frauen ist ein weltweites Kriminalitätsphänomen. Stalking und Belästigung gehören genauso dazu wie häusliche Gewalt und Vergewaltigung. In Deutschland wird etwa jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer oder sexualisierter Gewalt. Häufig erleben sie … Weiter
Magdeburg. Die Landespolizei Sachsen-Anhalt gedenkt gemeinsam mit der Bundespolizeidirektion Magdeburg den Kolleginnen und Kollegen, die im aktiven Polizeidienst waren und in den vergangenen zwölf Monaten ihr Leben verloren. Die zentrale Gedenkveranstaltung wird in diesem Jahr am 25. November 2023 um … Weiter