SPD-Fraktion fordert entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus / Pähle: Wir werden Halle – und ganz Sachsen-Anhalt – als weltoffenen, lebenswerten und bunten Ort erhalten

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Fünf Jahre nach dem Anschlag in Halle rief Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, in Erinnerung: „Täter und Opfer kamen aus unserer Mitte. Kein illegal eingereister Migrant, kein radikalisierter Islamist hat in meiner Heimatstadt Halle gemordet, sondern ein Deutscher von … Weiter

Landtag stimmt für Finanzierung des Neubaus an der Burg Giebichenstein / Pähle: Endlich Klarheit für attraktive Lehr- und Lernbedingungen

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Magdeburg. Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten Mehrzweckgebäudes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklärt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle (Foto): „Eine gute Nachricht für Halle und für … Weiter

Gerechtigkeit bei der Grundsteuererhebung / Schmidt: Kommunen erhalten hiermit Flexibilität

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer übermäßigen Belastung von Wohngebäuden führt. „Die Kommunen haben nun die … Weiter

SPD fordert klare Prioritäten im Landeshaushalt 2025/26 / Pähle: Haushaltsentwurf zügig, aber auch gründlich beraten

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Magdeburg. In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2025/26 machte Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, deutlich, dass eine zügige, aber gründliche Beratung des Haushalts oberste Priorität hat. „Wir werden diesen Haushaltsentwurf zügig, aber auch gründlich beraten. Das Ziel ist eine … Weiter

Saskia Esken in Sachsen-Anhalt

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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt am Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Quedlinburg teil.Samstag, 19. Oktober 2024Saskia Esken auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt10:15 UhrPalais SalfeldtKornmarkt 5-6, 06484 Quedlinburg Die SPD-Vorsitzende hält eine Rede. Mit dabei sind u.a. Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, beide MdL und … Weiter

Pähle fordert entschlossene Strategie zur Überbrückung der Intel-Entscheidung

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Magdeburg. „Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie für den Übergang und die Überbrückung der nächsten zwei Jahre, bis Intel seine endgültige Entscheidung fällt. Alles andere wäre unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja Pähle, … Weiter

Verschiebung INTEL-Investition / Grube (SPD): Erwartung an INTEL ist eine klare Aussage zum weiteren Zeitplan – Region darf nicht in der Luft hängen

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Magdeburg. Zur Ankündigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube (Foto): „Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber Dämpfer. … Weiter

Klausur in Dessau: SPD-Fraktion macht sich stark für Bildungschancen für alle und eine bezahlbare Energiewende

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Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Dessau Konzeptpapiere mit Weichenstellungen für die Zukunft Sachsen-Anhalts beschlossen. Im Rahmen von drei Workshops mit externen Expertinnen und Experten wurden zentrale Themen der Landespolitik vertieft. Im Fokus standen die zukünftige Entwicklung der Schulen, … Weiter

Nachruf der SPD Sachsen-Anhalt: Abschied von Friedrich Schorlemmer

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Magdeburg. In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, Bürgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprägt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermüdlich … Weiter

Freie Bahn für Sanierung und Erweiterung / Schmidt (SPD): 30,8 Millionen Euro Investition für das Kühnhaus in Halle

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Magdeburg. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Weg für die umfassende Sanierung des Julius-Kühn-Hauses in Halle freigemacht. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30,8 Millionen Euro wird das seit Jahren leerstehende Gebäude, das ehemals als … Weiter