Landtag stimmt fĂŒr Finanzierung des Neubaus an der Burg Giebichenstein / PĂ€hle: Endlich Klarheit fĂŒr attraktive Lehr- und Lernbedingungen

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Magdeburg. Der Landtag hat heute in Magdeburg der Finanzierung des geplanten MehrzweckgebĂ€udes an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein aus dem Landeshaushalt zugestimmt. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle (Foto): „Eine gute Nachricht fĂŒr Halle und fĂŒr … Weiter

Gerechtigkeit bei der Grundsteuererhebung / Schmidt: Kommunen erhalten hiermit FlexibilitÀt

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute einen Gesetzentwurf zur optionalen Festsetzung differenzierter HebesĂ€tze bei der Grundsteuer beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Erhebung der Grundsteuer nicht zu einer ĂŒbermĂ€ĂŸigen Belastung von WohngebĂ€uden fĂŒhrt. „Die Kommunen haben nun die … Weiter

SPD fordert klare PrioritĂ€ten im Landeshaushalt 2025/26 / PĂ€hle: Haushaltsentwurf zĂŒgig, aber auch grĂŒndlich beraten

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Magdeburg. In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2025/26 machte Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion, deutlich, dass eine zĂŒgige, aber grĂŒndliche Beratung des Haushalts oberste PrioritĂ€t hat. „Wir werden diesen Haushaltsentwurf zĂŒgig, aber auch grĂŒndlich beraten. Das Ziel ist eine … Weiter

Saskia Esken in Sachsen-Anhalt

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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt am Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Quedlinburg teil.Samstag, 19. Oktober 2024Saskia Esken auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt10:15 UhrPalais SalfeldtKornmarkt 5-6, 06484 Quedlinburg Die SPD-Vorsitzende hĂ€lt eine Rede. Mit dabei sind u.a. Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, beide MdL und … Weiter

PĂ€hle fordert entschlossene Strategie zur ÜberbrĂŒckung der Intel-Entscheidung

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Magdeburg. „Wir brauchen keinen Plan B, sondern einen ‚Plan Ü‘ – eine abgestimmte Strategie fĂŒr den Übergang und die ÜberbrĂŒckung der nĂ€chsten zwei Jahre, bis Intel seine endgĂŒltige Entscheidung fĂ€llt. Alles andere wĂ€re unverantwortlich.“ Mit diesen Worten reagierte Katja PĂ€hle, … Weiter

Verschiebung INTEL-Investition / Grube (SPD): Erwartung an INTEL ist eine klare Aussage zum weiteren Zeitplan – Region darf nicht in der Luft hĂ€ngen

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Magdeburg. Zur AnkĂŒndigung von INTEL, seine Investition am Eulenberg in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre zu verschieben, erklĂ€rt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Falko Grube (Foto): „Die Entscheidung von INTEL, die Investition am Eulenberg auf Eis zu legen ist ein herber DĂ€mpfer. … Weiter

Klausur in Dessau: SPD-Fraktion macht sich stark fĂŒr Bildungschancen fĂŒr alle und eine bezahlbare Energiewende

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Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Dessau Konzeptpapiere mit Weichenstellungen fĂŒr die Zukunft Sachsen-Anhalts beschlossen. Im Rahmen von drei Workshops mit externen Expertinnen und Experten wurden zentrale Themen der Landespolitik vertieft. Im Fokus standen die zukĂŒnftige Entwicklung der Schulen, … Weiter

Nachruf der SPD Sachsen-Anhalt: Abschied von Friedrich Schorlemmer

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Magdeburg. In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, BĂŒrgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprĂ€gt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermĂŒdlich … Weiter

Freie Bahn fĂŒr Sanierung und Erweiterung / Schmidt (SPD): 30,8 Millionen Euro Investition fĂŒr das KĂŒhnhaus in Halle

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Magdeburg. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Weg fĂŒr die umfassende Sanierung des Julius-KĂŒhn-Hauses in Halle freigemacht. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30,8 Millionen Euro wird das seit Jahren leerstehende GebĂ€ude, das ehemals als … Weiter

Land nicht aufs Abstellgleis schieben / Grube: Was wĂŒnschen wir uns dabei? Bessere Kommunikation von Seiten der Bahn

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Magdeburg. Klare Worte von Falko Grube, Sprecher fĂŒr Infrastruktur der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zur aktuellen Lage der Bahn-Infrastruktur und den jĂŒngsten Entwicklungen: „Die Landkreise in Sachsen-Anhalt wollen aus dem Deutschlandticket aussteigen.“ Grube zeigte sich besorgt ĂŒber diese Meldung … Weiter