Fraktionschef der Liberalen: „Verfassungsgerichtsurteil ernst nehmen“ Zur Diskussion über die Schuldenbremse und die Folgen des Verfassungsgerichtsurteils für Bund und Land sagte Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Silbersack (Foto) am Freitag: „Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die Schuldenbremse gestärkt und muss ernst … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat Die Linke vor einer „finanzpolitischen Legendenbildung“ gewarnt. Richtig sei, dass Die Linke im Bundestag als Opposition vollkommen versagt habe. Angesichts des gesetzwidrigen Klima- und Transformationsfonds habe man im Bundestag … Weiter
Magdeburg (ots) – Nichts dazugelernt hatte ein Reisender, welcher bereits wegen Leistungserschleichung verurteilt und nun wieder ohne Fahrkarte in einem Intercity angetroffen wurde: Am Donnerstag, den 23. November 2023 erhielt die Bundespolizei in Magdeburg gegen 07:15 Uhr fernmündlich die Meldung … Weiter
Magdeburg (ots) – Am Donnerstag, den 23. November informierte der Triebfahrzeugführer eines abfahrbereiten Regionalexpresses die Bundespolizei gegen 22:00 Uhr über einen nicht einsehbaren herrenlosen Koffer, welcher sich in einer Gepäckablage in dem Zug am Hauptbahnhof Magdeburg befindet. Eine sofort alarmierte … Weiter
Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra wird anlässlich der ersten Netzwerktagung „Musikland Sachsen-Anhalt“ am Freitag, 24. November 2023, 17.30 Uhr, ein Grußwort halten und am Podiumsgespräch „Herausforderung Musikvermittlung: Neue Formate für das Musikland Sachsen-Anhalt?“ teilnehmen. Im Vorfeld der Veranstaltung hob … Weiter
Nach zweijähriger Bauzeit ist das neue Verwaltungsgebäude auf dem Gelände der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt nun fertiggestellt und bezugsfertig. Entstanden sind Büros mit 58 Arbeitsplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsbereiche der ZASt und des Landkreises Harz, konkret … Weiter
Magdeburg (ots) – Am Mittwoch, den 22. November 2023 wurde ein 38-Jähriger durch Bundespolizisten am Hauptbahnhof Magdeburg gegen 14:20 Uhr angesprochen und kontrolliert. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass gegen den aus Polen stammenden Staatsangehörigen ein offener … Weiter
Merseburg (ots) – Am Mittwoch, den 22. November 2023 erhielt die Bundespolizei gegen 02:41 Uhr durch die Leitstelle der Landespolizei die Mitteilung über eine männliche Person, welche sich am Bahnhof Merseburg in den Gleisen befinden soll. Sofort alarmierte Streifen der … Weiter
Magdeburg. Die Polizei in Sachsen-Anhalt soll sich noch stärker zu einer Organisation mit moderner Fehlerkultur, demokratischer Resilienz und interkultureller Kompetenz entwickeln. Das hat der Innenausschuss heute beschlossen und folgt in diesem Zusammenhang dem Antrag der grünen Landtagsfraktion. Dazu sagt Sebastian … Weiter
Magdeburg. Am Mittwoch, den 22.11.2023 gegen 07:30 Uhr kam es in der Kastanienstraße zu einem Verkehrsunfall mit Personenschaden. Nach bisherigen Erkenntnissen bog eine 19-jährige PKW-Fahrerin aus der Rostocker Straße nach links in die Kastanienstraße ein. Hierbei kollidierte sie mit einem … Weiter