Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt / Erben: Auch die Gesetze müssen mit den neuen Herausforderungen Schritt halten

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Am Samstag führte das Technische Hilfswerk (THW) in Laucha (Burgenlandkreis) eine Großübung mit 120 Einsatzkräften aus acht Ortsverbänden aus Sachsen-Anhalt durch. Unter Federführung des THW-Ortsverbandes Weißenfels wurde die Bewältigung der Folgen eines Tornados geübt. Rüdiger Erben (Foto 2.v.r.), innenpolitischer Sprecher … Weiter

Waldbrandbekämpfung / Erben: Bundesinnenministerin nimmt die richtigen Weichenstellungen vor

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Magdeburg. In Zukunft werde das Bundesinnenministerium die Länder und Kommunen deutlich besser bei der Waldbrandbekämpfung unterstützen. Gestern teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit, dass 44 Hubschrauber für die Bundespolizei neu beschafft werden, die mit jeweils 3000 Litern ein großes Fassungsvermögen … Weiter

SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsvorstand

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Magdeburg. Der aktuelle Landtag von Sachsen-Arbeit arbeitet seit Abschluss des Koalitionsvertrages seit gut einem Jahr. Turnusgemäß wählte die SPD-Fraktion am gestrigen Nachmittag ihren Fraktionsvorstand neu. Dieser bleibt bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt. Dr. Katja Pähle (Foto) wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Dr. Falko Grube … Weiter

Ausbildung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren / Erben: Die Schlagzahl bei der Ausbildung muss deutlich erhöht werden

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Magdeburg. Was viele Funktionsträger in den Feuerwehren Sachsen-Anhalts bislang nur vermuteten, ist jetzt erwiesen: Der Stau bei der Ausbildung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Aktuell verfügen mindestens 232 Wehrleiterinnen und Wehrleiter von Feuerwehren in Sachsen-Anhalt nicht über … Weiter

Kampfmittelbeseitigung / Erben: Sachsen-Anhalt sollte Berlin in dieser schwierigen Lage unterstützen

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Magdeburg. Am frühen Donnerstagmorgen kam es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere Gebäude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen – Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

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Rüdiger Erben legt Eckpunkte für ein neues Landeskatastrophen-schutzgesetzes vor In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt / Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophen-schutzgesetzes überfällig

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In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben (Foto) hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und … Weiter

Hasskriminalität im Internet / Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen

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Magdeburg. Auf Betreiben der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen beschäftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit Hasskriminalität im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschärft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um Hasskriminalität online und offline zu … Weiter

Waldbrände auf kampfmittel-belasteten Flächen / Erben: Seehofers Worten folgten leider keine Taten

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Magdeburg. Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen Lübtheen Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kündigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und Länder eine Einsatzgruppe zur Bekämpfung … Weiter

Erben: Kampfmittel-beräumung in unseren Wäldern muss endlich massiv beschleunigt werden

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Magdeburg. Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg größere Waldbrände in Wäldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von Blindgängern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. Rüdiger Erben … Weiter