Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich bereit, die Vertrauensfrage im Bundestag vor Weihnachten zu stellen und damit den Weg fĂŒr mögliche Neuwahlen zu ebnen â allerdings unter der Voraussetzung, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich und OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz (CDU) einigen. Doch … Weiter
Der Tech-MilliardĂ€r Elon Musk ist laut Medienberichten beim Telefonat des designierten US-PrĂ€sidenten Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj dabei gewesen. Musk habe dabei zugesichert, dass das Satelliten-Kommunikationssystem Starlink seiner Firma SpaceX weiterhin fĂŒr die Ukraine zur VerfĂŒgung stehen … Weiter
Die USA wollen einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge in den kommenden Wochen mehr als 500 Abfangraketen an die Ukraine liefern. Unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten Insider schreibt die Zeitung, die Lieferung solle den Bedarf der Ukraine … Weiter
Nach dem Ampel-Aus haben sich die GrĂŒnen offen fĂŒr einen frĂŒheren Neuwahltermin gezeigt. «Wir GrĂŒnen könnten auch gut mit einem frĂŒheren Termin leben. Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet», sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der «Bild … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen und vor einer Zusammenarbeit mit dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewarnt. „Das BSW steht weder fĂŒr unsere Westbindung noch fĂŒr die Nato-Mitgliedschaft. Es leugnet, dass wir uns schĂŒtzen und verteidigen … Weiter
Der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) hat Zweifel an möglichen Bedingungen fĂŒr eine schnelle Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angemeldet. Allerdings sei dieser Schritt Sache des Kanzlers selbst und mĂŒsse auch entlang der Organisation einer sicheren WahldurchfĂŒhrung abgewogen … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz beharrt auf einer schnellen Vertrauensfrage durch Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. Zu Angeboten der SPD, die einen frĂŒheren Termin an Verhandlungen ĂŒber Gesetzesvorhaben verknĂŒpft hatte, sagte der Kanzlerkandidat der Union dem „Stern“: „DarĂŒber können wir sprechen, sobald … Weiter
Die SPD hĂ€lt nach den Worten der Co-Vorsitzenden Saskia Esken an ihrem Zeitplan fĂŒr die Vertrauensfrage fest und will weiterhin mit Bundeskanzler Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen. Die Entscheidung fĂŒr den Zeitpunkt der Vertrauensfrage habe Scholz getroffen und es … Weiter
Der Kanzler ist nach dem Aus seiner Ampel gesprĂ€chsbereit ĂŒber den Zeitpunkt einer Neuwahl. Und Habeck will die GrĂŒnen als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf fĂŒhren. WELT-Herausgeber Stefan Aust sagt: âIn Wirklichkeit tun beide nichts, auĂer sich an der RealitĂ€t vorbeizumogeln.â … Weiter
Bei einem russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist laut einem Bericht des ukrainischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Wohnhaus getroffen worden. Der Sender Suspilne berichtete auf Telegram unter Berufung auf Anwohner von einem schweren Brand. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 09. … Weiter