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Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 23.01.2024 / Stand: 14:47 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Ende der Parteienfinanzierung: Die Heimat sieht Urteil gelassen
Die rechtsextreme Partei Die Heimat, vormals NPD, zeigt sich vom Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unbeeindruckt. Der Parteivorsitzende Frank Franz sagte, durch die Unterstützung ihrer Mitglieder und Spender werde Die Heimat ihren Weg gehen. Aus Sicht der Partei wurde „eine … Weiter
85 Prozent glauben, Olaf Scholz kann verlorenes Vertrauen nicht zurückgewinnen / Bessere Wahlchancen für SPD mit Boris Pistorius als Kandidaten
Bundeskanzler Olaf Scholz wird im Augenblick relativ geringes Vertrauen entgegengebracht. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer trauen ihm lediglich 12 Prozent der Bundesbürger zu, bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 das verloren gegangene Vertrauen wieder zurückzugewinnen. 85 Prozent glauben nicht, dass Scholz das … Weiter
Forsa Aktuell: AfD verliert 2 Prozentpunkte / Rechtsextremismus und Anti-AfD-Demos am Montag mit Abstand wichtigstes Thema für die Bundesbürger
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die AfD gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinkt auf 20 Prozent. Die SPD und die sonstigen Parteien (darunter nun mit 3 Prozent das „Bündnis Sahra Wagenknecht“) gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu und erreichen 14 … Weiter
Trinken ab 14 auch mit Eltern – Bundessuchtbeauftragter für Verbot
Jugendliche ab 14 Jahren sollten laut dem Sucht- und Drogenbeauftragten Burkhard Blienert (SPD) auch in Begleitung ihrer Eltern keinen Alkohol in der Öffentlichkeit trinken dürfen. „Wenn Kinder und Jugendliche neben ihren Eltern sitzen, ist und bleibt die Wirkung von Alkohol … Weiter
Die Partei Die Heimat (vormals NPD) ist für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen
Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Partei Die Heimat (HEIMAT, vormals: Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD) für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Finanzierung nach § 18 Parteiengesetz (PartG) ausgeschlossen ist. … Weiter
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Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 23.01.2024 / Stand: 10:12 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Streik der GDL: Notfahrplan kommt im Tagesverlauf
Der eingeschränkte Notfahrplan der Deutschen Bahn für die anstehenden Streiktage auf der Schiene soll im Laufe des Dienstags abrufbar sein. „Wir sind gerade dabei, den Notfahrplan in alle unsere Auskunftssysteme einzupflegen, sowohl im Fern- als auch im Regionalverkehr“, sagte eine … Weiter
Stärke der AfD: Wagenknecht sieht Grund bei Ampel
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. „Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt“, sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). … Weiter
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Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 23.01.2024 / Stand: 08:36 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min