In der SPD wĂ€chst die Bereitschaft fĂŒr VerschĂ€rfungen beim BĂŒrgergeld. „Es geht um schĂ€rfere Sanktionen gegen so genannte Totalverweigerer, die Jobangebote wiederholt ablehnen, sowie gegen BĂŒrgergeldbezieher, die beim Schwarzarbeiten erwischt werden“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil den Funke-Medien. Diese Ănderungen habe … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem Tech-MilliardĂ€r und designierten US-Regierungsberater Elon Musk nach dessen ĂuĂerungen zum Bundestagswahlkampf in Deutschland vorgeworfen, Deutschland „ins Chaos stĂŒrzen“ zu wollen. „Elon Musk versucht nichts anderes als Wladimir Putin“, sagte er der Funke-Mediengruppe mit Blick auf … Weiter
Asylbewerber, die mit Terror drohen, mĂŒssen laut SPD-Chef Lars Klingbeil die Bundesrepublik verlassen. „Wer mit TerroranschlĂ€gen droht, verliert das Recht, in Deutschland zu bleiben“, sagte er den Funke-Medien mit Blick auf den Magdeburg-Anschlag. Das Ausweisungsrecht sei schon verschĂ€rft worden. Warum … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat den GrĂŒnen vorgeworfen, nur „Juniorpartner der Union“ werden zu wollen. „Sie spielen nicht auf Sieg“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Sie wĂŒrden sich CDU-Chef Friedrich Merz um den Hals werfen. Der Union warf er haltlose Versprechen vor. … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet vom Koalitionsausschuss am Abend eine Entscheidung ĂŒber den Fortbestand der Ampel-Koalition. „Heute wird ein sehr entscheidender Tag“, sagte Klingbeil am Morgen im Deutschlandfunk. Er wĂŒnsche sich, dass alle drei Koalitionspartner jetzt parteitaktische Ăberlegungen ĂŒber Bord werfen. … Weiter
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die anhaltenden Spekulationen ĂŒber einen Bruch der Ampel kritisiert und die Regierungskoalition an ihre Verantwortung erinnert. „Ich merke, dass gerade in diesen Tagen das politische Berlin supernervös ist und viel spekuliert wird, wie es weitergeht“, … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hĂ€lt die geplante JobprĂ€mie fĂŒr Langzeitarbeitslose fĂŒr falsch. Im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland deutet Klingbeil an, dass Sozialdemokraten dem Vorschlag nicht zustimmen könnten. „Hinter die 1.000-Euro-PrĂ€mie mache ich ein riesiges Fragezeichen“, sagte der Co-Parteivorsitzende. Das Bundeskabinett hatte … Weiter
Nach dem RĂŒckzug der GrĂŒnen-Parteispitze rechnet SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer strategischen Neuausrichtung der GrĂŒnen auf Schwarz-GrĂŒn. „Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. Dies geschehe trotz oder … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Streit um die Rentenreform beim Regierungspartner FDP auf Einhaltung des Koalitionsvertrags gepocht. „Das war fĂŒr die SPD eine Eintrittsbedingung auch in die Koalition“, sagte Klingbeil dem Podcast „Politico Berlin Playbook“. Dies seien „keine SPD-Punkte, das … Weiter
Die SPD erwartet nach den Worten von Parteichef Lars Klingbeil von Kanzler Olaf Scholz eine klarere Kante bei wichtigen Themen gegenĂŒber den Koalitionspartnern. „Alle haben eine Verantwortung und mĂŒssen jetzt ackern“, sagte Klingbeil angesichts schwacher Umfragewerte fĂŒr seine Partei zwischen … Weiter