Magdeburg. Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September erklärte der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): „Der Frieden in Europa bleibt nur erhalten, wenn sich die groĂźen und kleinen Nationen verstehen, respektieren und zusammenarbeiten. Europa ist insofern eine Schicksalsfrage. Europa ist … Weiter
Magdeburg. Der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat nach dem islamistischen Mordanschlag von Solingen vor voreiligen Schlussfolgerungen zum Waffenrecht gewarnt. „Es dĂĽrfen jetzt nicht schon wieder Jagdverbände und SchĂĽtzenvereine unter Generalverdacht stehen. Wir sehen Jäger, SportschĂĽtzen und Sammler historischer … Weiter
Magdeburg. „Der fĂĽnfte Medienänderungsstaatsvertrag ist ein wichtiger Schritt.“ Das sagte der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), anlässlich der Behandlung im Landtag. „Worauf die Menschen wirklich warten ist aber ein Reformstaatsvertrag fĂĽr den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ihn … Weiter
„Jeder Cent mehr fĂĽr den Beitrag stellt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter in Frage und gefährdet ihn langfristig in seinem Bestand.“ Das hat der medienpolitische Sprecher und Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), mit Blick auf einen Meinungsbeitrag der Vorsitzenden des … Weiter
Magdeburg. Heute hat der Landtag das Gesetz zur Modernisierung des sachsen‑anhaltischen Kommunalrechts verabschiedet. Das letztmalig im Jahr 2014 umfangreich aktualisierte Kommunalrecht hat sich grundsätzlich bewährt. Jedoch haben die Erfahrungen gezeigt, dass verschiedene Regelungen mittlerweile nicht mehr zeitgemäß und praxisnah waren. Kommunalministerin … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Förderung politischer Bildungsarbeit politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA) verabschiedet. Zweck dieses Gesetzes ist es, mit Landesmitteln die politische Bildungsarbeit politischer Stiftungen in Sachsen-Anhalt zu fördern, deren Ziel darin besteht, … Weiter
„Wir wollen keine EU, die ĂĽber die Köpfe der Menschen hinweg entscheidet. In den Behörden der EU mĂĽssen wir wieder ein stärkeres Bewusstsein fĂĽr die Realitäten vor Ort erzeugen.“ Das hat der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und … Weiter
„Ich unterstĂĽtze ausdrĂĽcklich die Forderung nach einer stärkeren Einbindung der Parlamente in den begonnenen Reformprozess“, betont der medienpolitische Sprecher und parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto). „Ich begrĂĽĂźe das Positionspapier der Landtagspräsidenten zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zwei Dinge sind … Weiter
Magdeburg. „Wir werden dem ohnehin angeschlagenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk keinen Bärendienst erweisen“, sagt Markus Kurze (Foto), Parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer und Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Daher bleibe es beim Nein der Fraktion zu einer Beitragserhöhung. „Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar fĂĽr die Demokratie … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert von der EU-Kommission ein zĂĽgiges Vorgehen gegen die chinesische App TikTok. Hintergrund ist der Tod des elfjährigen Tommie-Lee aus GroĂźbritannien. Er hatte bei der sogenannten „Chroming-Challenge“ auf TikTok teilgenommen und dabei einen … Weiter