Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar groĂen Intel-GelĂ€ndes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei fĂŒr die Liberalen deutlich: âDer RĂŒckzug von Intel ist ein herber RĂŒckschlag fĂŒr Sachsen-Anhalt â aber auch … Weiter
Liberale fordern Ănderungen am Entwurf fĂŒr Bildungszeitgesetz in Sachsen-Anhalt Magdeburg. âDie Neufassung des Bildungszeitgesetzes darf Unternehmen in Sachsen-Anhalt nicht zusĂ€tzlich belasten“, sagt Jörg Bernstein (Foto), bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. âUnsere Betriebe leisten bereits einen erheblichen Beitrag fĂŒr das Gemeinwesen. In … Weiter
FĂŒr kommende Jahre fehlen Bundesregierung ĂŒber 170 Milliarden Euro Magdeburg. Dazu der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Jörg Bernstein: „Trotz hunderten Milliarden neuer Schulden schafft es die Bundesregierung nicht, ihre Finanzlöcher zu stopfen – und ĂŒberlegt nun auch noch, dem … Weiter
Bernstein: âBildung ist Fundament fĂŒr Teilhabe, Eigenverantwortung und persönliche Freiheit“ Magdeburg. Der Landtag hat ein geĂ€ndertes Schulgesetz fĂŒr Sachsen-Anhalt beschlossen. FĂŒr die FDP-Landtagsfraktion ist die Novelle ein Schritt in die richtige Richtung mit klaren Verbesserungen bei Berufsorientierung und digitalem Lernen. … Weiter
Bernstein: âWer jetzt Nachtragshaushalt fordert, spielt mit Haushaltsrisiken, die niemand seriös beziffern kann“ Magdeburg. Die jĂŒngste Mai-SteuerschĂ€tzung hat es gezeigt: Die Einnahmen liegen zwar leicht ĂŒber dem Vorjahr, bleiben aber hinter den frĂŒheren Erwartungen zurĂŒck. Dennoch fordert die SPD einen … Weiter
Doppelhaushalt fĂŒr 2025/26 vom Landtag beschlossen Magdeburg/ST. Zur Verabschiedung des Landeshaushaltes fĂŒr 2025/26 durch den Landtag erklĂ€rt Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt: âTrotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen haben wir in der Deutschlandkoalition bewiesen, dass wir handlungsfĂ€hig sind und … Weiter
Magdeburg/ST. Die FDP-Landtagsfraktion sieht in der fĂŒr 2026 vom Bildungsministerium angekĂŒndigten EinfĂŒhrung eines Fachs Wirtschaft in der siebten und achten Klasse an Gymnasien in Sachsen-Anhalt „einen ersten Schritt in die richtige Richtung“. Das sagte der bildungspolitische Sprecher der Liberalen Jörg … Weiter
Liberale im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisieren Tausch gegen Bargeld / Kleine Anfrage zur Förderung des FlĂŒchtlingsrats Aktivisten wollen mit einem Tauschsystem die Bargeld-Begrenzung der Bezahlkarte fĂŒr Asylbewerber umgehen. Das kritisiert die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Konstantin Pott, sozialpolitischer Sprecher der Liberalen im … Weiter
Liberale im Landtag zur geplanten SchulgesetzĂ€nderung mit neuen MindestschĂŒlerzahlen Magdeburg. Der Entwurf fĂŒr eine SchulgesetzĂ€nderung in Sachsen-Anhalt mit Festlegung neuer MindestschĂŒlerzahlen fĂŒr kleinere Standorte sorgt in Sachsen-Anhalt fĂŒr Diskussionen, besonders im lĂ€ndlichen Raum. UnabhĂ€ngig von der Schulform, soll eine MindestklassenstĂ€rke … Weiter
Bessere Startchancen fĂŒr Kinder und Jugendliche: Erste Talentschulen ab Schuljahr 2024/25 Magdeburg. Ab dem Schuljahr 2024/25 soll es in Sachsen-Anhalt die ersten Talentschulen geben. Das hat der Landtag am Donnerstag (13. Juni) auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen. âZu oft hĂ€ngt … Weiter