Bildungspolitiker der Liberalen: „Wir geben Lehrkräften Zeit für Unterricht zurück“ Sachsen-Anhalt baut Bürokratie an Schulen ab und entlastet Lehrkräfte. Der Landtag hat dazu einen Antrag beschlossen, den die FDP-Fraktion initiiert und gemeinsam mit den Koalitionspartnern CDU und SPD eingebracht hat. … Weiter
Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar großen Intel-Geländes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei für die Liberalen deutlich: „Der Rückzug von Intel ist ein herber Rückschlag für Sachsen-Anhalt – aber auch … Weiter
Liberale fordern Änderungen am Entwurf für Bildungszeitgesetz in Sachsen-Anhalt Magdeburg. „Die Neufassung des Bildungszeitgesetzes darf Unternehmen in Sachsen-Anhalt nicht zusätzlich belasten“, sagt Jörg Bernstein (Foto), bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. „Unsere Betriebe leisten bereits einen erheblichen Beitrag für das Gemeinwesen. In … Weiter
Für kommende Jahre fehlen Bundesregierung über 170 Milliarden Euro Magdeburg. Dazu der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Jörg Bernstein: „Trotz hunderten Milliarden neuer Schulden schafft es die Bundesregierung nicht, ihre Finanzlöcher zu stopfen – und überlegt nun auch noch, dem … Weiter
Bernstein: „Bildung ist Fundament für Teilhabe, Eigenverantwortung und persönliche Freiheit“ Magdeburg. Der Landtag hat ein geändertes Schulgesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Für die FDP-Landtagsfraktion ist die Novelle ein Schritt in die richtige Richtung mit klaren Verbesserungen bei Berufsorientierung und digitalem Lernen. … Weiter
Bernstein: „Wer jetzt Nachtragshaushalt fordert, spielt mit Haushaltsrisiken, die niemand seriös beziffern kann“ Magdeburg. Die jüngste Mai-Steuerschätzung hat es gezeigt: Die Einnahmen liegen zwar leicht über dem Vorjahr, bleiben aber hinter den früheren Erwartungen zurück. Dennoch fordert die SPD einen … Weiter
Doppelhaushalt für 2025/26 vom Landtag beschlossen Magdeburg/ST. Zur Verabschiedung des Landeshaushaltes für 2025/26 durch den Landtag erklärt Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt: „Trotz angespannter finanzieller Rahmenbedingungen haben wir in der Deutschlandkoalition bewiesen, dass wir handlungsfähig sind und … Weiter
Magdeburg/ST. Die FDP-Landtagsfraktion sieht in der für 2026 vom Bildungsministerium angekündigten Einführung eines Fachs Wirtschaft in der siebten und achten Klasse an Gymnasien in Sachsen-Anhalt „einen ersten Schritt in die richtige Richtung“. Das sagte der bildungspolitische Sprecher der Liberalen Jörg … Weiter
Liberale im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisieren Tausch gegen Bargeld / Kleine Anfrage zur Förderung des Flüchtlingsrats Aktivisten wollen mit einem Tauschsystem die Bargeld-Begrenzung der Bezahlkarte für Asylbewerber umgehen. Das kritisiert die FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Konstantin Pott, sozialpolitischer Sprecher der Liberalen im … Weiter
Liberale im Landtag zur geplanten Schulgesetzänderung mit neuen Mindestschülerzahlen Magdeburg. Der Entwurf für eine Schulgesetzänderung in Sachsen-Anhalt mit Festlegung neuer Mindestschülerzahlen für kleinere Standorte sorgt in Sachsen-Anhalt für Diskussionen, besonders im ländlichen Raum. Unabhängig von der Schulform, soll eine Mindestklassenstärke … Weiter