Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN kritisiert die energiepolitischen Pläne von Bundesministerin Reiche und fordert stattdessen eine gerechte und zukunftsfeste Energieversorgung. „Sachsen-Anhalt ist Vorreiter der Energiewende. Auch tausende BĂĽrgerinnen und BĂĽrger haben in den vergangenen Jahren Solaranlagen auf Dächern oder … Weiter
Die GrĂĽnen-Fraktionsvorsitzende Cornelia LĂĽddemann (Foto) zieht sich im nächsten Jahr aus der Landespolitik in Sachsen-Anhalt zurĂĽck. LĂĽddemann sagte der Deutsche Presse-Agentur, sie werde nicht mehr kandidieren und jĂĽngeren Frauen Platz machen. Das sei ihr im Sommerurlaub klar geworden. Die 57-Jährige … Weiter
Magdeburg. „Wir verteidigen den Rechtsstaat und die Demokratie. Mit uns gibt es keine ungerechtfertigten Sonderrechte fĂĽr Abgeordnete“, stellt Olaf Meister (Foto), parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer der Landtagsfraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN, zum Antrag der AfD-Fraktion zur Ă„nderung der Verfassung klar. „Indemnität und Immunität … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN ĂĽber die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unĂĽbersehbar: Die Elbe ist als GĂĽterschifffahrtsstraĂźe tot, denn ohne Wasser fährt kein Schiff. „Das Land muss endlich aufhören, … Weiter
Magdeburg. Auf Antrag der Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN wird im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂĽber die Liberalisierung von SchwangerschaftsabbrĂĽchen diskutiert. Anlass der Aktuellen Debatte ist die kĂĽrzlich veröffentlichte ELSA-Studie, die die Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer untersucht. Die Studie ergab, dass … Weiter
Gestern wurden die finalen Ergebnisse der vom Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegebenen ELSA-Studie veröffentlicht, die die „Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer“ untersuchte. Im Rahmen der Studie empfehlen die Forschenden, die rechtliche Grundlage fĂĽr den Schwangerschaftsabbruch anzupassen. Dazu äuĂźert Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), … Weiter
Magdeburg. In den vergangenen 24 Stunden hat sich gezeigt, wie verletzlich demokratische Strukturen auch im digitalen Raum sind. Die Webseite unserer Fraktion wurde am 13. August Ziel eines Hackerangriffs. Dieser Angriff konnte mit Hilfe unseres technischen Anbieters rechtzeitig erkannt und … Weiter
Magdeburg. Nach dem Abbruch von Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg aufgrund unzureichender Aussagegenehmigungen des Innenministeriums mahnt Sebastian Striegel (Foto), Obmann der Landtagsfraktion BĂśDNIS 90/DIE GRĂśNEN im Ausschuss: „Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) muss endlich Transparenz herstellen. Die unzureichend … Weiter
Magdeburg. „Die Energiewende ist auf dem Balkon angekommen – und sie entlastet auf klimafreundliche Weise die Haushaltskassen. Tausende Menschen in Sachsen-Anhalt erzeugen ihren Strom inzwischen selbst. Das ist ein starkes Signal fĂĽr eine nachhaltige Energieversorgung und zeigt: Viele Menschen wollen … Weiter
Magdeburg. Zur öffentlich gewordenen Kritik des Landtagspräsidenten Schellenberger an den Ermittlungen der Staatsanwalt hinsichtlich des Untreueverdachtes gegen die Landtagsfraktionen CDU, SPD und AfD erklärt die Vorsitzende der Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt Cornelia LĂĽddemann (Foto): „Nicht die … Weiter