Statement von Susan Sziborra-Seidlitz, MdL, Sprecherin fĂŒr Soziales, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung sowie Landesvorsitzende von BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen Sachsen-Anhalt: âIch bin erschĂŒttert â und wĂŒtend. Der Christopher Street Day in Wernigerode war ein Tag der Sichtbarkeit, des Stolzes … Weiter
Der ehemalige AuĂenminister Joschka Fischer hat sich fĂŒr eine RĂŒckkehr der Wehrpflicht ausgesprochen. „Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig“, sagte der GrĂŒnen-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen.“ Die Wehrpflicht war im … Weiter
Magdeburg. Zu den Entscheidungen des Bildungsministeriums und der Bildungspolitik der CDU-Fraktion in dieser Legislatur Ă€uĂert sich Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), Bildungspolitikerin der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen in Sachsen-Anhalt: âDie Intel-AffĂ€re, Head-Hunter-Millionen, SchulschlieĂungsplĂ€ne, ausstehende Gehaltszahlungen fĂŒr LehrkrĂ€fte â die Skandale hĂ€ufen sich … Weiter
05.06.2025 – Arbeit und Soziales â Antrag â hib 205/2025 Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert eine Reform des Mindestlohngesetzes und einen Mindestlohn in Höhe von 15 Euro. In einem entsprechenden Antrag (21/346), der am Freitag erstmals vom … Weiter
Kolumnist Jan Fleischhauer kommentiert die Causa Jette Nietzard. Die Chefin der GrĂŒnen Jugend wird heftig kritisiert. Insbesondere, weil sie einen Pullover mit der AbkĂŒrzung fĂŒr âAll Cops are Bastardsâ trug. Fleischhauer findet die ErklĂ€rungsversuche fadenscheinig. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 27. … Weiter
Jette Nietzard, die Co-Vorsitzende der GrĂŒnen Jugend, steht in der Kritik, weil sie einen Pullover mit der AbkĂŒrzung fĂŒr âAll cops are bastardsâ trug. Inzwischen ruderte sie zurĂŒck. Autor Hasnain Kazim zieht Parallelen zur politischen Rechten. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am … Weiter
Nach umstrittenen Aussagen der GrĂŒnen-Jugend-Co-Vorsitzenden Jette Nietzard fordert Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, deren RĂŒcktritt. Er kritisiert die pauschale Verurteilung der Polizei und warnt vor gefĂ€hrlicher Rhetorik, die das Vertrauen in SicherheitskrĂ€fte untergrĂ€bt. Die Reaktion der GrĂŒnen hĂ€lt er … Weiter
Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert die Bundesregierung auf, âalle notwendigen MaĂnahmen zu ergreifen, um eine Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines ausdrĂŒcklich auszuschlieĂenâ. Der Antrag (21/224) mit dem Titel âSicherheit stĂ€rken, EnergieabhĂ€ngigkeiten durch erneuerbare Energien verringern – RĂŒckkehr zu Nord-Stream-Pipelines … Weiter
Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz erklĂ€ren Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin: âDie heutige Hochstufung der AfD durch das zustĂ€ndige Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter
Die scheidende AuĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) pocht angesichts der Angriffe auf Datenkabel in der Ostsee auf einen besseren Schutz der Infrastruktur. „Wir haben in den letzten dreieinhalb Jahren gesehen, dass die hybriden Angriffe zugenommen haben“, sagte Baerbock im ZDF-Morgenmagazin. Es … Weiter