Die Dauer der Asylverfahren in Deutschland ist im vergangenen Jahr trotz steigender Antragszahlen gesunken. Das behördliche Verfahren dauerte 2023 durchschnittlich 6,8 Monate, im Jahr zuvor es noch 7,6 Monate, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten … Weiter
Gestern fand das Treffen der EU-Energieminister statt. Die Linken-Kandidatin fĂŒr das Europaparlament, Ines Schwerdtner, hat zusammen mit Wulf Gallert (Foto) und Stefan Hartmann aus dem Parteivorstand und vielen weiteren Politiker*innen der Partei Die Linke einen Brief an den Bundeskanzler, den … Weiter
Zahl der Straftaten gegen Schutzsuchende und FlĂŒchtlingsheime 2023 stark angestiegen – mehr als 200 Menschen dabei verletzt OsnabrĂŒck (ots) – Die Polizei hat in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich mehr mutmaĂlich politisch motivierte Angriffe auf FlĂŒchtlinge verzeichnet. Das berichtet die … Weiter
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch (Foto) zieht sich vom Vorsitz der neuen Gruppe seiner Partei im Bundestag zurĂŒck. „Ich trete bei der Fraktionsklausur am 19. und 20. Februar nicht mehr fĂŒr das Amt an“, sagte der 65-JĂ€hrige am Sonntag der Deutschen … Weiter
Vor allem mehr Abschiebungen in die TĂŒrkei – Kritik von der Linken OsnabrĂŒck (ots). Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist weiter gestiegen. In den ersten zehn Monaten wurden bereits mehr Personen abgeschoben als im Gesamtjahr 2022. Das geht aus … Weiter
Berlin/ Bonn, 06. Dezember 2023 â Nach der Auflösung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, wollen die verbliebenen Linken-Abgeordneten, ihre Rolle als soziale Opposition sowie den Einsatz fĂŒr die Belange der Menschen in Ostdeutschland ins Zentrum ihres Handels stellen. Bei phoenix … Weiter
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch (Foto) bedauert das Ende der Linken-Fraktion im Bundestag. Er sei auch persönlich enttĂ€uscht. Im rbb24 Inforadio sagte der bisherige Fraktionsvorsitzende Bartsch am Mittwoch, angesichts von Pandemien, Klimawandel, sozialen Ungerechtigkeiten und Kriegen sei eine linke Opposition im … Weiter
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch (Foto) sieht die bevorstehende Auflösung der Bundestags-Fraktion auch als Möglichkeit eines Aufbruchs nach langen Streitigkeiten. „Es ist das Ende der Fraktion, aber es ist die Chance fĂŒr einen Neustart“, sagte Bartsch im ZDF-„Morgenmagazin“. Die „lĂ€hmende SelbstbeschĂ€ftigung“ mĂŒsse … Weiter
Es ist der Moment, an dem eigentlich alles klar ist. Drei Tage nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern, am 8. Oktober, im BĂŒro von Sahra Wagenknecht: BehĂ€lt sie ihr Mandat, wenn sie eine neue Partei grĂŒndet? âNatĂŒrlichâ, sagt sie … Weiter
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht prĂ€sentiert am Montag (10.00 Uhr) in Berlin ihr neues politisches Projekt. Das «BĂŒndnis Sahra Wagenknecht» ist zunĂ€chst als Verein organisiert, dient aber wohl zur Vorbereitung einer eigenen Partei. Damit vollzieht die 54-JĂ€hrige den Bruch mit ihrer … Weiter